„Ein Beitritt der Türkei ist im Interesse der EU“

"Europa ist unsere Zukunft - wir haben keine andere", sagt Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung bezeichnet er die EU-Türkei-Debatte als "Rückwärtsgewandtes Denken" und appelliert, sich wieder auf den Kern der Europa-Idee zu besinnen. Von "Opfern", die Deutschland zugunsten der EU zu bringen hätte, will er nichts wissen.

„Europa ist unsere Zukunft – wir haben keine andere“, sagt Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung bezeichnet er die EU-Türkei-Debatte als „Rückwärtsgewandtes Denken“ und appelliert, sich wieder auf den Kern der Europa-Idee zu besinnen. Von „Opfern“, die Deutschland zugunsten der EU zu bringen hätte, will er nichts wissen.

Bereits in den sechziger Jahren, zu Zeiten der Bundeskanzler Konrad Adenauer und Ludwig Erhard, seien der Türkei im Zusammenhang mit dem Assoziierungsabkommen klare Zusagen gemacht worden. Damals sei es im Übrigen um die Beitrittsfähigkeit Ankaras nicht im Entferntesten so gut bestellt wie heute gewesen. Der 83-Jährige weist außerdem darauf hin: „(Es) ist bekannt, dass die EU für die Aufnahme neuer Staaten sehr kluge Regeln aufgestellt hat: Zum Zeitpunkt, an dem über den Beitritt zu entscheiden ist, muss das beitrittswillige Land beitrittsfähig sein und alle rechtsstaatlichen sowie ökonomischen Voraussetzungen erfüllen. Gleichzeitig ist es Bedingung, dass die Union aufnahmefähig ist.“

Bis dahin jedoch müssten die Verhandlungen, so Genscher weiter, im Sinne der gegebenen Zusagen geführt werden: und zwar erfolgsorientiert. Nicht als Scheinverhandlungen. Das wäre unaufrichtig. „Man muss zu seinem Wort auch international stehen.“ Darüber hinaus sei ein Beitritt der Türkei auch im Interesse der Europäischen Union. Das würden wir noch merken.

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