Journalisten in der Türkei verhaftet

Nachdem am vergangenen Freitag erneut drei Journalisten in der Türkei wegen des Verdachts an einer Verschwörung zum Umsturz der Regierung Erdogan beteiligt gewesen zu sein, festgenommen wurden, ist eine heftige Debatte über die Medienfreiheit im Land entbrannt.

Derzeit laufen Strafverfahren gegen Dutzende von Journalisten.  Einige Medienvertreter sitzen bereits seit nahezu zwei Jahren ohne rechtskräftige Verurteilung hinter Gittern.

Neu sei der Zwist durch den Fall des regierungskritischen Nachrichten- und Internetportals Oda-TV angefacht worden. Dessen Büroräumlichkeiten wurden Anfang der letzten Woche durchsucht. Am Freitag kam es dann zur Inhaftierung von drei Mitarbeitern, darunter Firmengründer Soner Yalcin, einem in der Türkei wegen seiner investigativen Berichte weitherum bekannten Journalisten.

Ihm werde vorgeworfen, Teil des Ergenekon-Netzwerks zu sein. Diese Vereinigung stehe im Verdacht, den Sturz der Regierung Erdogan geplant zu haben, und zwar „mittels blutiger Anschläge, die einen Vorwand für eine Intervention des Militärs und eine Absetzung der Regierung hätten liefern sollen.“

Nicht zum ersten Mal ist es jetzt zu Verhaftungen gekommen. Immer wieder geraten Medienvertreter ins Visier der Justiz. Darunter befinden sich keinesfalls nur regierungskritische wie die Dogan-Gruppe. Auch 23 Reporter der Tageszeitung „Zaman“ hätten sich kürzlich wegen der angeblichen Veröffentlichung geheimer Papiere vor Gericht verantworten müssen. „Selbst der Chefredaktor der liberalen Zeitung ‚Taraf‘, die in den vergangenen Jahren mit der Aufdeckung regierungsfeindlicher Militärpläne der AKP in die Hand arbeitete, wurde unlängst von Erdogan verklagt, wegen einer angeblichen Beleidigung.“

Auf Tadel in diese Richtung reagiert die Regierung gereizt. Journalistenverbände kritisieren unterdessen, dass viele dieser Angriffe politisch motiviert seien. „Angesichts unzimperlicher Behörden und eines dünnhäutigen Regierungschefs diagnostizieren sie eine wachsende Gefahr der Selbstzensur.“

In der jährlich von der Vereinigung „Reporter ohne Grenzen“ herausgegebenen Rangliste der Pressefreiheit, rangiert die Türkei derzeit auf dem 138. von 178 Plätzen.

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