Libyen zeigt, dass sich Deutschland und die Türkei neu erfinden müssen

Die Libyen-Krise stellt alle Staaten vor erhebliche Herausforderungen: Deutschland und die Türkei befinden sich dabei in jeweils einer besonderen Zwickmühle. Das hängt auch damit zusammen, dass beide Länder ihre Rolle in der Weltpolitik neu definieren (müssen).

Den Deutschen hat die Enthaltung bei der UN-Resolution viel Kritik eingetragen: Die deutsche Enthaltung hat natürlich damit zu tun, dass sich Merkel noch sehr gut an die Ablehnung der Deutschen zum Irak-Krieg erinnern kann. Deutschland ist im Kern ein friedliebendes Land, welches Kriege verabscheut – noch dazu auf fremdem Territorium.

Deutschland wird sich, über kurz oder lang, über die politische Binnennachfrage hinaus neu erfinden müssen: Das Land ist Exportweltmeister und hat daher überall Interessen – der ehemalige Bundespräsident Köhler hatte mit seiner Anmerkung schon recht. Allerdings: Welches sind die Interessen? Den Welthandel stützen, damit möglichst viele heimische Produkte verkauft werden können?
Oder die Verbreitung der Werte, für die Deutschland steht? Und dann: Wie vertritt man seine Interessen? Offen oder heimlich? Kurzfristig-taktisch oder langfristig-strategisch?

All diese Fragen wird sich in diesen Tagen auch der türkische Ministerpräsident Erdogan stellen. Die Türkei hat in der Libyen-Frage nicht minder beachtliche Volten geschlagen: Vom kategorischen Nein zum Militärschlag zum Bedenken-Träger, was die Mitwirkung der Nato anlangt. Die Türkei spürt den globalen Wandel mindestens ebenso wie Deutschland: Sie würde gerne den „weisen Mann vom Bosporus“ geben, wie Erdogan das einmal formuliert hat. Sie will den Islam und die Demokratie versöhnen. Ein attraktiver Umschlagplatz im sich rasant wandelnden Bazar der politischen Machtspiele, Anwalt und Stimme der islamischen Welt. Und zugleich Vertreter der westlichen Werte.

Beide müssen zur Kenntnis nehmen: Die Weltpolitik wird nicht von Sonntagsreden bestimmt. Am Ende zählen „hard facts“. Ein militärischer Einsatz kann heute rasend schnell beschlossen werden. Da braucht es vermutlich dann in beiden Fällen langfristige Fundamente einer Außen- und Sicherheitspolitik. Bester Ratgeber dafür ist eine pragmatische Vernunft, die auf alle Ideologie verzichtet und stets eine Güterabwägung trifft darüber, welches der zu wählenden Übel das kleinere ist.

Michael Maier

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