Gibt es doch Hoffnung für die türkischen Auslandswähler?

Die Tageszeitung "ZAMAN" berichtet am Samstag erneut über die aktuellen Ereignisse und Bemühungen der türkischen Regierung in Bezug auf die Wahlen in der Türkei – die in Deutschland lebenden Türken hoffen weiterhin, hierzulande wählen zu können. Das Höchste Wahlgremium in der Türkei hatte in der letzten Woche den Antrag der türkischen Regierung bezüglich der Auslandswahlen abgelehnt.

Die deutsche Regierung hatte nach dem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan ihr positives Entgegenkommen in einem offiziellen Bescheid mitgeteilt.  In diesem Bescheid steht geschrieben, dass im Prinzip kein Hindernis an der Teilnahme besteht und somit in Deutschland lebende Türken an den Wahlen im Juni teilnehmen können.

Daraufhin informierte das türkische Außenministerium den höchsten türkischen Wahlausschuss, der regelmäßig am Samstag zusammen kommt, über die schriftliche Erklärung der Bundesregierung. Der Außenminister teilte am Freitag mit: „Das Außenministerium erklärt sich bereit für die Wahlen im Juni. Wir haben die Mittel und die Möglichkeiten, dass die Wahlkriterien eingehalten und die Sicherheit der Wahlurnen gewährleistet werden. Wir haben ausreichend Personal im In- und Ausland, die die Wahlen unter strengster Beobachtung vorbereiten.“ Folglich wurde der Ausschuss aufgerufen, seine Entscheidung noch einmal zu überdenken.

Nachdem unzählige Beschwerden im Ausschuss betreffs der negativen Haltung eingegangen sind, die Regierung und ebenfalls die Opposition die Ablehnung mit scharfen Worten kritisiert und als „Missachtung der Menschenrechte“ interpretiert haben, wird gespannt darauf gewartet, ob der Wahlausschuss die offizielle Bescheinigung der Bundesregierung in der Sitzung am Samstag bewerten wird.

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