Uno segnet Militäreinsatz gegen Gaddafi ab

Künftig ist ein hartes Vorgehen gegen den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi und seine Truppen möglich. Die Vereinten Nationen haben mit einer Resolution Militäreinsätze auf dem Luftweg erlaubt.

Bereits diesen Freitag werden einige Länder die Voraussetzungen dafür schaffen, damit ein Flugverbot in den nächsten Tagen umgesetzt werden kann. Erlaubt ist, so berichtet die New York Times, nun militärisch fast alles. Eine Bodenoffensive wird es allerdings nicht geben.

Keine Beteiligung deutscher Soldaten

Mit zehn Stimmen bei fünf Enthaltungen stimmte das höchste UN-Gremium am Donnerstagabend in New York für die Errichtung einer Flugverbotszone über Libyen. Die Mitgliedstaaten wurden somit ermächtigt, „alle notwendigen Maßnahmen zu treffen“, um die Zivilbevölkerung vor Gaddafis Truppen zu schützen. Deutschland, die beiden Vetomächte China und Russland sowie Brasilien und Indien enthielten sich während der Abstimmung. Eine Beteiligung deutscher Soldaten an einem Militäreinsatz gegen Libyen lehnte Außenminister Guido Westerwelle strikt ab.

In der Rebellenhochburg Benghazi wurde die UN-Resolution mit Begeisterung aufgenommen. Augenzeugen berichten von euphorischen Reaktionen. Auch, wenn viele Menschen vor Ort der Ansicht sind, die Entscheidung komme etwas zu spät.

Bereits kurz nach der Abstimmung konstultierte US-Präsident Barack Obama den UN-Sicherheitsrat, um über mögliche Optionen zu sprechen. Mit David Cameron und Nicolas Sarkozy kam er überein, dass nun sofort Maßnahmen erfolgen müssten. Gaddafis Sohn Saif al-Islam hat sich, so berichtet Al Jazeera, hingegen unbeeindruckt vom jüngsten Beschluss gezeigt.

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