Große Unruhen in der Oppositionspartei CHP

Nach der offiziellen Veröffentlichung der Kandidatenliste der jeweiligen Parteien am Montag für die im Sommer anstehenden Wahlen werden Proteste und kritische Stimmen in der CHP, der stärksten türkischen Oppositionspartei laut.

Viele ehemalige Abgeordnete bezeichnen die radikalen Veränderungen als Liquidierung der alten Stammriege. Der Präsident der CHP (Cumhuriyet Halk Partisi), Kemal Kilicdaroglu, jedoch ist anderer Meinung: Den türkischen Medien sagte er, es handle sich um eine Revolution in der eigenen Partei: „Junge Politiker und Frauen sind in der Mehrheit. Darüber sind wir sehr glücklich.“

Ziel: eine junge Partei schaffen

Ferner fügte er hinzu, er freue sich über die positiven Äußerungen der Parteimitglieder, die der gleichen Auffassung sind: „Die Veränderungen, die wir vorgenommen haben, sind für die Zukunft der Türkei und unserer Partei von großer Bedeutung“. Um eine junge Partei schaffen zu können, sei es notwendig gewesen, ehemalige Abgeordnete wie Önder Sav nicht in die Liste aufzunehmen. „Önder Sav und alle anderen sind weiterhin Mitglieder unserer Partei. Wir bedanken uns für ihre Mühe und Leistungen. Wir werden weiterhin gemeinsam arbeiten“, sagte Kilicdaroglu.

Darüber hinaus erklärte Kilicdaroglu die Aufnahme der Ergenekon-Angeklagten Mehmet Haberal und Mustafa Balbay in die Abgeordnetenliste als eine Entscheidung, die aufgrund von individuellen Vorzügen getroffen worden ist: „Mehmet Haberal wird in seiner Heimatstadt Zonguldak kandidieren. Die Familie Haberal ist ein ehemaliges Mitglied der CHP. In Zongukdak ist er sehr beliebt und er ist ein hervorragender Wissenschaftler. Nicht aufgrund seiner Inhaftierung als Ergenekon-Angeklagter, sondern aufgrund seiner individuellen Eigenschaften steht er auf der Liste der CHP“, so Kilicdaroglu. Ferner sagte er, dass viele Unschuldige verhaftet worden seien, diese aber auch das Recht hätten, als Abgeordnete zu kandidieren. Er freue sich darüber, dass Namen vieler wichtiger Denker, die für eine demokratische Türkei Tag und Nacht arbeiten, in der Abgeordnetenliste der CHP stehen.

Altgediente sorgen sich um die Zukunft der CHP

Doch eine Gruppe von ehemaligen CHP-Abgeordneten bezeichnet die radikale Veränderung als eine Liquidierung. Diese Meinung teilt auch die Abgeordnete von Izmir, Canan Aritman, die für ihre Nähe zum ehemaligen Präsident Deniz Baykal bekannt ist. In einem Interview sagt sie, dass es sich nicht um eine Verjüngung der Partei handle: „Bedauerlicherweise handelt es sich um keine innerparteiliche Veränderung. Wir sehen Namen in der Liste, die vorher nichts mit der Partei zu tun hatten. Dies ist eine falsche Umstrukturierung der Partei. Mit dieser Liste wird CHP nur als drittstärkste Partei ins Parlament einziehen.“ Ferner fügte sie hinzu, dass das Ziel der CHP die Bildung der Regierung sein sollte, aber mit dieser Liste die Chancen gesunken seien.

Onur Öymen, der ebenfalls kein Platz in der Liste gefunden hat, sagte, er mache sich Gedanken über die Zukunft der Partei: „Die CHP ist eine von Atatürk gegründete Partei. Menschen kommen und gehen. Wichtig ist jedoch, dass die eigene Ideologie beibehalten wird. Wir werden sehen, ob die neuen Namen die republikanischen Grundsätze pflegen werden oder nicht. Ich sehe jedoch eine Achsenverschiebung in der Partei und mache mir regelrecht Sorgen darüber.“

Deniz Baykal, der in Antalya weiterhin kandidieren wird, mahnte seine Anhänger, sie sollten sich einige Tage nicht über die Kandidatenliste der CHP äußern, bis sich die Situation beruhigt hat.

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