Türkei stellt Friedensplan für Libyen vor

Ein weiteres Mal unterstreicht der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan sein Anliegen, den Konflikt des nordafrikanischen Ladens möglichst rasch beizulegen. Die Türkei hat nun einen Friedensplan für die Zeit nach Machthaber Muammar al-Gaddafi erarbeitet.

Der am Donnerstagabend von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorgestellte Plan, der die humanitären Aspekte der Libyen-Krise in den Vordergrund stellt, sieht unter anderem eine Waffenruhe sowie einen Rückzug der Gaddafi-Truppen aus den belagerten Städten im Westen des Landes vor. Einen Rücktritt Gaddafis fordert er nicht.

Die Aufständischen signalisierten unterdessen ihren Willen den Plan umzusetzen, knüpften dies allerdings an Bedingungen. Weiterhin bestehen diese darauf, dass der Diktator und seine Familie das Land verlassen sollen. Auch in Tripolis wurde der Vorschlag wohlwollend aufgenommen.

Friedensplan wird internationaler Kontaktgruppe vorgelegt

Erdoğan forderte darüber hinaus einschlägige Gesetzesänderungen zur Schaffung einer rechtsstaatlichen Demokratie. Schnell solle ein politischer Prozess eingeleitet werden, um auf die Forderungen der Bevölkerung einzugehen. Noch einmal unterstrich er: „Eine Waffenruhe muss sofort umgesetzt werden. (…) Das Ziel dieses Prozesses sollte sein, dass die Menschen ihre Herrscher frei wählen  können und eine verfassungsmäßige Ordnung etabliert wird.“

Die Türkei gibt sich hinsichtlich der Umsetzung des Planes zuversichtlich. Immerhin würde die Regierung gute Kontakte zu beiden Parteien unterhalten. Daneben hätten die humanitären Aktionen der letzten Wochen ein eindeutiges Signal ausgesandt. Der türkische Premierminister will seinen Friedensplan in der kommenden Woche der internationalen Kontaktgruppe vorlegen, die am 13. April in Doha tagt.

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