Türkei: Ausgeschlossene Kandidaten erhalten Frist

Wie der Höchste Wahlausschuss soeben mitteilt, besteht für die zwölf parteilosen Kandidaten doch die Möglichkeit, bei den Wahlen im kommenden Juni anzutreten. Bedingung: Bis Mittwoch müssen fehlende Unterlagen im Wahlausschuss eingereicht werden.

Der Vorsitzende des Wahlausschusses erklärte: „Es müssen zunächst die Einwände der einzelnen Kandidaten bei uns eingehen. Danach werden wir uns zusammensetzen. Es besteht die Möglichkeit einer Teilnahme an den Wahlen, sobald fehlende Unterlagen eingereicht werden.“

Bei den fehlenden Unterlagen handelt es sich um Belege über die Aufhebung des Berufsverbots, d.h. der Wiedererlangung der seit der Verurteilung untersagten Rechte, im öffentlichen Dienst tätig sein zu dürfen.

Express-Antwort von der BDP

Der ehemalige Präsident der BDP teilte ebenfalls mit, dass „seine Freunde dabei sind, die fehlenden Unterlagen zu besorgen. Sie werden sie pünktlich im Ausschuss einreichen.“

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