Jusos fordern Rücktritt von Andrea Nahles

Nachdem das Parteiausschlussverfahren gegen den umstrittenen Buchautor Thilo Sarrazin eingestellt wurde, werden nun Forderungen der hessischen Jusos laut, wonach SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den Hut nehmen sollte.

Hatten der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt und der Berliner Juso-Landesvorsitzende Christian Berg bereits vergangenen Freitag in einer gemeinsamen Erklärung zur Entscheidung im Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin mitgeteilt: „Thilo Sarrazins Thesen sind sozialdarwinistisch, rassistisch und menschenverachtend. Seine Erklärung ist ein schlechter Witz. In ihr werden die bereits getroffenen Aussagen relativiert, doch letztlich rückt Sarrazin keinen Millimeter von seiner Position aus dem Buch ab“, so fordert der hessische Juso-Vorsitzende Felix Diehl nun aus dem gleichen Grund „Konsequenzen aus dieser Entscheidung und den Rücktritt von Andrea Nahles als SPD-Generalsekretärin“ („Tagesspiegel„).

Für die Jusos sei es absolut nicht nachvollziehbar, warum alle Verfahrensbeteiligten der Einigung zugestimmt hätten. In einer Erklärung heißt es hierzu: „Statt eines vernünftigen Verfahrens haben sich die Verhandlungsführer auf einen Kuhhandel eingelassen. Das werden wir nicht akzeptieren! Die SPD muss deutlich zeigen, dass Rassismus und Intoleranz keinen Platz in der Partei haben.“

Jusos können Nahles‘ Verhalten nicht nachvollziehen

Insbesondere der Umstand, dass die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles den einstimmigen Beschluss des SPD-Bundesvorstandes nicht weiter verfolgt oder zumindest eine Vertagung des Termins angestrebt habe, ist Diehl und seinen Genossen, dem südhessischen Juso-Chef, Behnam Yazdani, und dem nordhessischen Juso-Bezirksvorsitzende Pascal Barthel, ein Dorn im Auge. „Eine Profi-Politikerin wie Andrea Nahles kennt ihre Partei und weiß doch, dass solche Entscheidungen nicht ‚Oben‘ getroffen werden dürfen, um dann die Parteibasis nur noch abnicken zu lassen“, zeigt sich der nordhessische Juso-Vorsitzende Pascal Barthel enttäuscht. Früher habe Andrea Nahles aus diesem Grund das Verhalten von SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder selbst kritisiert.

Ralf Stegner verteidigt Andrea Nahles

In einem Interview mit dem Deutschlandfunk hatte Nahles erst am Dienstag den Verbleib Thilo Sarrazins in der SPD verteidigt. Die Politikerin sah keinen Grund den umstrittenen Buchautor wegen seiner Thesen zu Menschen mit Migrationshintergrund aus der Partei auszuschließen. Vielmehr habe Thilo Sarrazin „seine sozial-darwinistischen Äußerungen relativiert, Missverständnisse klargestellt und sich auch von diskriminierenden Äußerungen distanziert.” Unterdessen gab es nun Schützenhilfe vom Präsidiumsmitglied und schleswig-holsteinischen Landes-Chef Ralf Stegner. Der stellte heraus: „Andrea Nahles hatte die unangenehme Aufgabe ein formales Verfahren zu führen, das aufgrund der Gegebenheiten solcher Schiedsverfahren juristisch kompliziert und der Öffentlichkeit kaum vermittelbar ist. Das Problem ist nicht dieses Verfahren oder der Spruch der unabhängigen Schiedskommission und schon gar nicht Andrea Nahles.“

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.