Abant-Konferenz: Neue Verfassung soll nicht durch möglichen Systemwechsel behindert werden

Die Türkei braucht eine neue demokratischere Verfassung, da ist sich die Abant-Konferenz einig. Diese tagte am vergangenen Wochenende, um die Schaffung einer neuen Verfassung zu diskutieren. Ein möglicher Systemwechsel dürfe diesem Prozess nicht im Wege stehen.

Nach zweitägigen intensiven Beratungen in der nordwestlichen Provinz Bolu hat die Abant-Konferenz die Schaffung einer neuen demokratischen Verfassung in der Türkei diskutiert, die den Wahlen am 12. Juni folgen soll. Der Vorbereitungsprozess der neuen Verfassung soll nicht durch die Debatten über einen möglichen Systemwechsel in der Türkei blockiert werden.

Die Abant-Konferenz die regelmäßig zusammenkommt, um die dringendsten Belange der Türkei und der restlichen Welt zu diskutieren, setzt sich aus Mitgliedern aus allen Gesellschaftsschichten zusammen. Die 23. Konferenz tagte am Wochenende im Abant Palast Hotel unter dem Motto „Neue Verfassung, neue Bedingungen“.

Mehr als 100 prominente Intellektuelle, Akademiker und Journalisten waren anwesend, um die Schaffung einer neuen Verfassung, die grundlegende Philosophie dieser und den Weg zu ihrer Vorbereitung zu debattieren. Auch Problemfelder im politischen System der Türkei und in anderen Verfassungen weltweit wurden angesprochen.

Grundlegende Rechte und Freiheiten sollten im Zentrum des Vorbereitungsprozesses stehen, so die vorherrschende Meinung. Die politischen Parteien, die für die Wahlen antreten, versprechen alle die Einführung einer neuen Verfassung, die demokratischer und freier sein –  und zudem auf die Hauptprobleme des Landes eingehen soll. Die alte Verfassung von 1982 müsse so schnell wie möglich abgeschafft und durch die neue ersetzt werden, so das Ergebnis der Abant-Konferenz. Der Konsens der verschiedenen Parteien eine neue Verfassung zu schaffen, wurde von er Konferenz als positiv gewertet.

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