Experten: Arbeitskräfte-Ansturm aus Osteuropa bleibt aus

Bürger aus acht mittel- und osteuropäischen Staaten können seit 1. Mai uneingeschränkt in Deutschland und Österreich arbeiten. Dies könnte dem Fachkräftemangel entgegenwirken, aber es gibt auch Ängste vor einer Massenzuwanderung. Diese seien jedoch unbegründet, so Klaus Bade vom Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration.

Seit dem 1. Mai dürfen Bürger aus acht Staaten in Mittel- und Osteuropa ohne Einschränkungen in Deutschland und Österreich arbeiten. Ab sofort besitzen Polen, Balten, Tschechen, Ungarn, Slowaken und Slowenen auf dem deutschen Arbeitsmarkt die gleichen Rechte wie bislang schon Briten, Franzosen, Spanier und alle anderen Westeuropäer. Sie dürfen sich in Deutschland frei niederlassen und können, auch ohne Ausnahmegenehmigung,  arbeiten, wo sie wollen.

Die meisten Regionen in Deutschland, sowohl in Osten als auch in Westen, sehen die freien Grenzen als eine Chance um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken. Doch auch die Sorge vor einem Lohndumping wächst. Die Einführung von Mindestlöhnen könnte dem entgegenwirken. Die Hauptbranche für die Zuwanderer ist die Automobilindustrie. Volkswagen plant 6000 Neueinstellungen, Daimler 4000, dicht gefolgt von  Lufthansa und Siemens. Deutsche Arbeitnehmer müssen sich allerdings nicht um ihre Arbeitsplätze sorgen, dies haben Beispiele aus anderen Ländern gezeigt, die schon weitaus früher ihre Grenzen geöffnet haben.

Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR) schätzt die Zahl der Neuzuwanderer ohnehin als überschaubar ein. Insbesondere der Anteil hochqualifizierter Zuwanderer werde gering ausfallen, weil für diese bereits seit dem 1. Januar 2009 eine Ausnahmeregelung bestand. „Viele, die abwandern wollten, haben das mit anderem Ziel längst getan“, erklärte der SVR-Vorsitzende Prof. Dr. Klaus J. Bade. Die Bedeutung Osteuropas als Herkunftsgebiet von hochqualifizierten Zuwanderern werde zukünftig abnehmen. Dies lasse sich durch den wirtschaftlichen Aufholprozess und die demografische Entwicklung absehen. Deutschland brauche aber mehr qualifizierte Zuwanderung, so Bade.

Staatsministerin Maria Böhmer betonte, man dürfe bei der Zuwanderung nicht die Integration vernachlässigen. Hierzu müsse man aus begangenen Fehlern lernen und etwa von Anfang an  Deutschkurse anzubieten. Bislang haben jedoch nur Zuwanderer aus so genannten Drittstaaten einen Anspruch auf den Besuch eines Sprachkurses. Dies müsse erweitert werden. Auch Migranten aus EU-Ländern sollten das Recht auf einen Integrationskurs erhalten.

Bisher waren rund 300.000 Personen jährlich als Werkvertrags- und Saisonarbeitnehmer nach Deutschland gekommen, um zeitlich befristet beispielsweise in der Landwirtschaft oder im Gastgewerbe zu arbeiten. Viele von ihnen hatten höhere Qualifikationen, die Gehälter zuhause hatten aber weniger eingebracht als die deutschen Löhne, etwa für Spargelstecher. Nun können sie in andere Beschäftigungsverhältnisse wechseln. Ob der Bedarf an Saisonarbeitern damit weiterhin gedeckt werden kann, wird sich nun zeigen.

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