22. August 2011 – Tod des freien Internets in der Türkei?

Ab dem 22. August 2011 könnten den türkischen Internetnutzern "chinesische Verhältnisse" drohen. Die Internetbehörde BTK sieht an diesem Datum die Einführung mehrerer Filter vor. Der arabische TV-Sender "Al Jazeera" wie auch Facebook wollen das verhindern und solidarisieren sich mit den rund 40 Millionen betroffenen Usern.

Mit Hilfe der elektronischen Filter sollen künftig zum Beispiel Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren vor Gewalt oder Pornographie geschützt werden. Regierungsgegner fürchten allerdings, sie könnten zu unüberwindlichen elektronischen Hürden für die Meinungsfreiheit werden und eine Art „chinesisches Internet“ herbeiführen. BTK-Chef Tayfun Acarer versucht derweil abzuwiegeln. Nur auf Wunsch des einzelnen Users würden die Filter aktiviert werden, für die anderen bleibe alles beim Alten. Politische Gegner von Premier Recep Tayyip Erdogan aus der Oppositionspartei CHP bezeichnen das Vorhaben gar als „Todesurteil für das Internet in der Türkei“.

Reporter ohne Grenzen: Verstoß gegen Menschenrechte

Auch die international tätige NGO „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) verurteilt den Plan der BTK. Sie schreibt: „Die BTK kann niemanden täuschen, dass sie sich anmaßt, den Internet-Nutzern nur die Wahl zu lassen zwischen einer großen Anzahl von Beschränkungen und ein paar weniger Beschränkungen „, so ROG. „Diese Maßnahme ist ein kompletter Verstoß sowohl gegen die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte als auch gegen die Rechte der Türkei. Jedem sollte uneingeschränkten Zugang zum Internet gewährleistet sein. “

Die Social Media Community ruft zum Protest

„Al Jazeera“ hat sich nun im Rahmen seines Projekts „The Stream“ ebenfalls in das Thema eingeschaltet. Innerhalb der Social Media Community werden Stimmen zum Vorhaben unter dem Titel „Turkish Internet RIP: #22agustos“ gesammelt.  Auf Twitter wird das Thema vor allem unter den Hashtags #22agustos und #internetimedokunma besprochen. Einige User fühlen sich an den bekannten Roman George Orwells „1984“ erinnert.

Auf Facebook ist der Protest ebenfalls angekommen. Die Seite „İnternetime Dokunma!“ hat bereits rund 553.000 Anhänger. Auch hier wird unter dem Motto „Hände weg von meinem Internet“ zur Demonstration für die Meinungsfreiheit aufgerufen.

Die Türkische Telekommunikationsbehörde hatte erst kürzlich 138 Begriffe, die als anstößig angesehen werden, aus dem Internet verbannt. Sie sind nun für die Verwendung im Rahmen von Internetadressen mit der Landeskennung „.tr.“ gesperrt.

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.