Amnesty: Schlacht um das Internet hat begonnen

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den enormen Stellenwert des Internets für die Protestbewegungen im Nahen Osten betont. Gleichzeitig fordert sie die westliche Welt dazu auf, den freien Zugang zum Netz weiter zu fördern.

Im Zuge der Demonstrationen in Tunesien und Ägypten hätten die Regierungen das Internet gekappt, die Kommunikation via Mobilfunk gestört und diese Technologien am Ende gegen die Protestierenden eingesetzt. Die Repressalien gegenüber dem eigenen Volk in Nordafrika äußerten sich demnach auch durch Internetblockaden, schreibt Amnesty International in seinem Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte. Aktuell sei eine „kritische Schlacht“ um die Kontrolle von Information, Kommunikationsmitteln und Netzwerktechnologie im Gang.

Amnesty International: Durch das Internet zur Meinungsfreiheit

Unermüdlich hätten die Protestler jedoch weitergemacht und die Welt via Sozialer Netzwerke mit Informationen versorgt. „2010 wird möglicherweise als Jahr der Zeitenwende in die Geschichte der Menschenrechte eingehen“, heißt im Bericht weiter. Mit Hilfe des Internets und der Sozialen Medien seien die dortigen Machthaber mit unangenehmen Wahrheiten konfrontiert und letztlich auf diese Weise dazu gedrängt worden, Menschenrechte stärker einzuhalten. Diese Entwicklung habe schließlich auch dazu geführt, seit Jahrzehnten regierende Regime zu stürzen.

Internetfähige Handys, Twitter und Facebook

Eine wesentliche Rolle habe hierbei auch die Plattform WikiLeaks gespielt, die im Sinne eines „Watchdog“ als eine Art Katalysator für die Umwälzungen vor Ort gewirkt habe, indem sie zahlreiche Geheimdokumente veröffentlicht habe. Für Amnesty International-Generalsekretär Salil Shetty sind vor allem internetfähige Handys, Twitter und Facebook entscheidend: „Dies sind neue Technologien, um die Mächtigen mit der Wahrheit zu konfrontieren.“ In seinem Vorwort zum aktuellen Jahresbericht schreibt er: „Über Handys und das Internet bahnte sich die Nachricht von der verzweifelten Auflehnung, der schwelenden Unzufriedenheit mit dem repressiven Staatsapparat neue Wege.“

Neben dieser neuen Entwicklung verursachen die übrigen Zahlen des Reports jedoch Ernüchterung. In ganzen 157 Ländern und Regionen wurden von der Organisation Menschenrechtsverletzungen registriert. Folter und Misshandlungen gibt es nach wie vor in 98 Ländern. In 89 Staaten gab es Fälle, in denen die Meinungsfreiheit massiv eingeschränkt wurde. Die Freilassung von gewaltlosen politischen Gefangenen wird in 48 Ländern gefordert. In 54 Ländern gab es unfaire Gerichtsverfahren.

Internetzensur in der Türkei befürchtet

In der Türkei wird derzeit eine Debatte über mögliche Beschneidungen der Meinungsfreiheit im Internet geführt. Während Amnesty in seinem Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte die USA und andere Länder dazu auffordert, den freien Zugang zu Internet und sozialen Netzwerken fördern, ist die türkische Internetbehörde BTK im Begriff, am 22. August 2011 mehrere elektronische Filter einzubauen. Argumentiert wird mit dem Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt oder Pornographie. Gegner befürchten jedoch einschneidende Zensurmaßnahmen.

Im ihrem aktuellen Videoclip zum Jahresbericht stellt Amnesty International die Bedeutung der modernen Kommunikationstechnologien für Protestbewegungen noch einmal explizit heraus:

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