Erfolglose Aussteiger-Hotline für Islamisten

Seit Juli 2010 betreibt der Bundesverfassungsschutz ein Aussteigerprogramm für Islamisten. Die erste Bilanz der Hotline mit dem Namen „Hatif“ nach gut zwölf Monaten fällt jedoch alles andere als positiv aus.

Jetzt wird das Programm, das auch Freunden von gewaltbereiten Islamisten Rat bieten will, ausgeweitet. Imame sollen eingesetzt werden, um zum Aussteigen zu bewegen. Daneben bietet der Geheimdienst weiterhin Kontakte zu Behörden und Unterstützung für Personen, die von alten Gefährten aus der islamistischen Szene bedroht werden.

Kritik gibt es auch von Seiten des Bayerischen Innenministeriums. In einer Studie über Islamismus im Freistaat wird festgestellt: „Islamistische Fanatiker sehen in staatlichen Behörden von Ungläubigen keine Instanz, an die sie sich wenden würden“. Das Berliner Zentrum Demokratische Kultur (ZDK) führt einen weiteren Kritikpunkt an. Hatif baue auf dem Prinzip eines Aussteigerprogramms für Rechtsextreme auf, das der Verfassungsschutz bereits seit 2001 anbiete.

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