Gericht blockiert Freilassung unabhängiger kurdischer Kandidaten

Ein Gericht in Diyarbakır hat die Freilassung von sechs unabhängigen Kandidaten, die während der türkischen Parlamentswahlen für die kurdische Partei BDP angetreten waren, abgelehnt. Ihnen werden Verbindungen zur PKK vorgeworfen.

İbrahim Ayhan, Gürsel Yıldırım, Selma Irmak, Kemal Aktaş, Faysal Sarıyıldız und Hatip Dicle werden verdächigt, der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) anzugehören, eine Organisation, der Verbindungen zur PKK nachgesagt werden. Hierfür steht eine Strafe von bis zu 15 Jahren Gefängnis im Raum.

Die Ablehnung einer Haftentlassung begründete das Gericht mit bestehender Fluchtgefahr der Inhaftierten. Daneben bestünde die Sorge, dass die Kandidaten Beweismaterial zerstören könnten.

Bereits nach der Disqualifikation von Hatip Dicle gab es Unmut in den Reihen der kurdischen Minderheit. Dicles Abgeordneten-Status wurde aufgrund einer rechtskräftigen Verurteilung widerrufen. Es wurde gedroht, dass die BDP-Abgeordneten das Parlament boykottieren, sie hatten 36 Sitze während der Wahlen gewonnen. Die KCK fordert nun einen ununterbrochenen Widerstand, bis hin zum Ausbau des föderalen System im Alleingang. Die PKK fasste den Entschluss gar als Kriegserklärung auf. Diese Situation könnte jetzt dazu beitragen, dass die AKP ihre Mehrheit im Parlament im Nachhinein doch noch ausbauen kann.

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