Türkei: Polizei schlägt pro-kurdische Demonstration nieder

In Istanbul kam es am Sonntag erneut zu schweren Auseinandersetzungen zwischen pro-kurdischen Demonstranten und der Polizei. Als Tränengas eingesetzt wurde geriet die Situation außer Kontrolle.

Die Demonstranten marschierten am Sonntag in Richtung Fatih Moschee, um ihren Unmut über die Entscheidung des türkischen Wahlausschusses zum Ausdruck zu bringen, dem unabhängigen kurdischen Kandidaten Hatip Dicle seinen Abgeordneten-Status wieder abzuerkennen.

Die Proteste eskalierten als die Polizei Tränengas einsetzte, um die Menschenmenge zu zerstreuen. Als Antwort darauf begannen die Demonstranten Steine und Metallstangen in Richtung der Beamten zu werfen.

Fast 80.000 stimmten für Hatip Dicle

Mit fast 80.000 Stimmen hatte der Kurdenpolitiker Hatip Dicle bei der kürzlich erfolgten Parlamentswahl am 12. Juni in der südostanatolischen Großstadt Diyarbakir ein Direktmandat errungen, obwohl er wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Frontorganisation der PKK-Kurdenrebellen in Untersuchungshaft sitzt. Doch der Hohe Wahlrat in Ankara entschied nun, dass Dicle wegen eines rechtskräftigen Urteils wegen PKK-Propaganda in einem anderen Prozess sein Mandat nicht antreten dürfe. Auf seinen Parlamentssitz rückt nun eine Politikerin der AKP nach.

Aufflammen des Kurdenkonflikts befürchtet

Bereits am Donnerstag kam es zu Unruhen in Diyarbakir. Dort gingen rund 10.000 Menschen auf die Straße. Am Wochenende blockierte dann ein Gericht die Freilassung von weiteren unabhängigen Kandidaten der BDP. Die übrigen Abgeordneten drohen nun mit einem Boykott des Parlaments, in dem ihnen eigentlich 36 Sitze zustünden.

Falls es dazu kommt, so wird befürchtet, könnten erneut Unruhen im von Kurden dominierten Südosten des Landes ausbrechen. In den letzten 30 Jahren kostete der Konflikt rund 40.000 Menschen ihr  Leben.

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