Türkei wartet noch immer auf Entschuldigung Israels

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat Medienberichten zufolge die Forderung der Türkei nach einer Entschuldigung akzeptiert. Israelische Seekommandos hatten im Mai 2010 neun türkische Aktivisten getötet, die sich an Bord der "Mavi Marmara" befunden hatten - einem der Schiffe der letztjährigen Gaza Flotilla. Bei drei verschiedenen Gelegenheiten ist Netanjahu diesem Versprechen jedoch nun schon gezielt ausgewichen, da er einen Sturz seiner Regierung fürchtet.

Wieder ist von geheimen Treffen zwischen Israel und der Türkei die Rede, diesmal in Genf. Im Dezember war es bereits zu einer kleinen Annäherung zwischen den beiden Ländern gekommen, als die Türkei Wasserflugzeuge schickte, um Israel dabei zu helfen seine Waldbrände zu löschen. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte sich daraufhin bei der Türkei für die Geste bedankt und sogar Fotos zusammen mit den türkischen Piloten gemacht.

Bei dem Treffen in Genf einigten sich Israel und die Türkei augenscheinlich darauf, dass Israel sich für die Tötung der neun Aktivisten auf der türkischen „Mavi Marmara“ im vergangenen Jahr entschuldigen – und den Familien der Verstorbenen Entschädigungen zahlen werde. Schon bei drei verschiedenen Gelegenheiten ist Netanjahu diesem Versprechen nun aber schon nicht nachgekommen, da er einen Sturz seiner Koalitionsregierung fürchtet. Stattdessen hat er lediglich sein Bedauern über den Vorfall ausgedrückt.

Nach Einschätzung der israelischen Regierung könnte Außenminister Avigdor Lieberman eine solche Entschuldigung nutzen, um sich aus der Regierung zurück zu ziehen und seine eigene rechtsstehende Propaganda voran zu treiben. Lieberman hat schon häufig durch seine radikale Haltung international für Empörung gesorgt: Schon zu Beginn seiner Amtszeit als Außenminister erklärte er den Friedensprozess mit den Palästinensern als beendet und forderte offen ihre vollständige Abschiebung. Der Vize-Premierminister Moshe Ya’alon bat die Türkei, den „Druck der öffentlichen Meinung zu verstehen.“ Ein türkischer Vertreter in Ankara äußerte sich daraufhin: „Wir haben ebenfalls eine öffentliche Meinung und die Opfer waren türkische Bürger. Es gibt jetzt kein Zurück.“

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