Erdogan: Türkei will unter die Top-Ten der Weltwirtschaft!

In seiner Rede vor dem türkischen Parlament am Freitag hat der türkische Premier Erdogan sein neues Regierungsprogramm vorgestellt. Im Rahmen dessen unterstrich er sein Ziel, dass die Türkei bis 2023 zu den zehn größten Volkswirtschaften der Welt gehören solle.

Derzeit nimmt die Türkei Rang 17 der größten Wirtschaftsmächte weltweit ein. Bis 2023 soll der Weg in die Top-Ten geschafft sein, wie der AKP-Chef bei der Ankündigung seines neuen Programms herausstellte, das die Tagesordnung der 61. Regierung der Republik Türkei in den nächsten Jahren bestimmen soll. Innerhalb Europas liegt die Türkei bereits auf dem sechsten Rang.

Auch der Plan der Türkei für einen EU-Beitritt steht für Erdogan weiterhin mit ganz oben auf der Liste. Der Regierungschef sagte, seine neue Regierung umfasse einen neuen Minister, der die Bewerbung der Türkei um eine EU-Mitgliedschaft überwachen soll.

Erdogan erklärte des Weiteren, industrielle Produkte hätten einen wichtigen Anteil am Export-Erfolg des Landes gehabt. Gleichzeitig betonte er jedoch, dass die Regierung in der nächsten Legislaturperiode genauso großen Wert auf die Landwirtschaft legen werde und nach Anreizen, Unterstützung und Strategien suchen werde, um die Produktivität in der Landwirtschaft zu erhöhen.

Wichtiges Ziel: Eine neue Verfassung

Große Projekte wie der Bau einer neuen Wasserstraße durch die Provinz Istanbuls, um den Schiffsverkehr am Bosporus zu entlasten, würden außerdem einen wichtigen Platz im 61. Regierungsprogramm einnehmen.

Ein weiterer ehrgeiziger Plan sei der Entwurf und die Verabschiedung einer neuen und demokratischen Verfassung, welche die Verfassung von 1982 ersetzen soll, die zwei Jahre nach dem blutigen Putsch von 1980 entstanden war. Erdogan sagte, die neue Verfassung solle auf Freiheiten beruhen, nicht auf Verboten und Beschränkungen. Zudem solle sie Garantien bieten, gerichtliche Unparteilichkeit und Unabhängigkeit zu gewährleisten. Menschenrechte und Pluralismus sollten Mittelpunkt der neuen Verfassung sein, mahnte er an.

Ausbau des Schienennetzes und neue Autobahnen

Der Premierminister versprach auch Reformen des türkischen Hochschulrates (YÖK) sowie eine Modernisierung des Transportsektors mit dem Bau einer Hochgeschwindigkeitstrecke für Eisenbahnen. Die Gesamtdistanz von Hochgeschwindigkeitsstrecken in der Türkei solle bis zum Jahr 2015 insgesamt 3.500 Kilometer erreichen. Auch der Bau neuer Autobahnen solle vorangebracht werden, so auch die Fertigstellung einer neuen Bundesstraße zwischen Edirne im Nordwesten des Landes und der südöstlichen Provinz Diyarbakır. Zuvor hatte er bereits Pläne zum Bau eines dritten Flughafens in Istanbul bekräftigt.

Debatten im Parlament über das neue Programm werden voraussichtlich am Montag stattfinden. Zwei Tage später, am 13. Juli, wird das Programm zur Vertrauensabstimmung freigegeben.

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