Türkei: Scheitern Beitrittsgespräche mit EU wegen Zypern?

Die Befürchtungen in Brüssel haben sich erhöht, dass die bereits schwierigen Beitrittsgespräche mit der Türkei durch die momentanen Differenzen um die Ratsprädidentschaft Zyperns im nächsten Jahr insgesamt zum Erliegen kommen könnten.

Erst hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu, dann auch Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan bekannt gegeben, dass die Beziehungen mit der EU während der griechisch-zyprischen Ratspräsidentschaft in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 eingefroren würden. Als Bedingung für eine weitere Gesprächsbereitschaft stellt die Türkei eine Lösung für die Jahrzehnte alte Zypernfrage.

Hoffnung setzt der für die EU-Erweiterung zuständige Kommissar Stefan Füle nun vor allem in Gespräche zwischen Dervis Eroglu, Präsident der Türkischen Republik Nordzypern (KKTC) und Dimitris Christofias, Anführer der griechischen Zyprioten. Alle Seiten müssten hart daran arbeiten, ein positives Ergebnis zu erlangen, sagte er. Am 7. Juli hatte zuletzt ein Dreier-Gipfel zwischen UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Eroğlu und Christofias in Genf stattgefunden.

14 Kapitel von 35 sind aufgrund der Probleme im Zusammenhang mit Zypern derzeit eingefroren. Zum ersten Mal seit dem Beginn der Beitrittsgespräche am 3. Oktober 2005 war im letzten Jahr kein Kapitel eröffnet worden.

Die griechischen Zyprioten waren am 1. Mai 2004 als Vollmitglied beigetreten und repräsentieren seitdem die gesamte Insel in der EU. Zorn erregt dieser Umstand in der Türkei vorallem deshalb, da der Beitritt eine Woche erfolgte, nachdem die griechischen Zyprioten mit überwältigender Mehrheit „Nein“ gesagt hatten zum Annan-Plan, der die Neuordnung der Lage auf Zypern mit dem Ziel der Wiedervereinigung des Nord- und Südteils regeln sollte und durch die EU, die UNO und die USA unterstützt wurde. Während die Türken „Ja“ gesagt hatten zur Realisierung des Plans, blieben sie außen vor.

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