Türkei kritisiert europäische Einwanderungspolitik

Die türkische Menschenrechtskommission will die rechte Gewalt und Islamophobie in Europa untersuchen. Anlass ist das Doppel-Attentat in Norwegen am vergangenen Freitag.

Ayhan Sefer Üstün, Vorsitzender der parlamentarischen Menschenrechtskommission der Türkei, gab in einem Gespräch mit der türkischen Zeitung „Today’s Zaman“ bekannt, es werde ein entsprechendes Programm ins Leben gerufen. In dessen Zuge soll auch eine Delegation zur Untersuchung der wachsenden Gewalt gegen Türken in einige europäische Länder entsandt werden. Die Kommission werde sich mit europäischen Politikern treffen und darüber sprechen, wie der Rassismus eingedämmt werden könne, so Üstün.

Das AKP-Mitglied appellierte an die Politiker in Europa, nach dem Massaker in Norwegen ihre Einwanderungspolitik noch einmal zu hinterfragen. Eine weitere Aufgabe der Menschenrechtskommission sei die Untersuchung des Anfang Juli in Haft umgekommenen Türken Ihsan Gürz in den Niederlanden.

Üstün: „Fremdenfeindlichkeit wurde in Europa ignoriert“

Verantwortlich für die Fremdenfeindlichkeit in Europa seien laut Üstün vor allem Politiker, die, um keine Stimmen zu verlieren, stumm geblieben sind, während sich rechtsextreme und rassistische Bewegungen entwickelt haben. Die Behörden seien genauso wenig wie die Politiker in der Lage die rechte Gewalt einzuschätzen.

In Bezug auf die fehlgeschlagene Einwanderungspolitik erklärte der Kommissionsvorsitzende Üstün: „Sie waren so beschäftigt mit Maßnahmen, die ihre Länder vor Gefahren von außen schützen sollten, dass sie vollkommen intolerant gegenüber verzweifelten Flüchtlingen aus Libyen waren. Während die meisten unschuldigen Ausländer als potentielle Aggressoren behandelt wurden, haben sie nicht gesehen, wozu Rassisten in Europa fähig sind.“

Mehr hier.

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.