Showdown: Rettet Obama die Weltwirtschaft?

Bis zum 2. August müssen sich Demokraten und Republikaner über die Anhebung des Schuldeniveaus einig werden. Gelingt das nicht, könnte eine neue Finanzkrise aufziehen. Nun droht US-Präsident Barack Obama seinen politischen Gegnern mit einem Veto.

Während die Republikaner für eine zeitlich begrenzte Anhebung der US-Schuldengrenze plädieren, halten die Demokraten eine Neuregelung bis nach der Präsidentenwahl im November 2012 für sinnvoll.

Bereits zu Wochenbeginn hatte der US-Präsident die Vorlage, die vom republikanischen Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, John Boehner, eingebracht wurde und die durch den US-Kongress soll, abgelehnt. Am kommenden Donnerstag soll nun darüber abgestimmt werden. Der Plan Boehners sieht in diesem August zunächst eine Anhebung der Schuldenobergrenze um eine Billion Dollar ( das sind 691 Milliarden Euro) und gleichzeitig eine Ausgabenkürzungen im Umfang von 1,2 Billionen Dollar über einem Zeitraum von zehn Jahren vor. Anfang nächsten Jahres und damit bereits im beginnenden Präsidentschaftswahlkampf soll die Grenze dann erneut angehoben werden.

Bereits ab 2. August droht die Zahlungsunfähgigkeit

Seit Wochen ringen die beiden Lager bereits um eine Anhebung der Schuldenobergrenze von rund zehn Billionen Euro. Falls es zu keiner Einigung kommen sollte, droht den Vereinigten Staaten bereits zum Anfang kommenden Monats die Zahlungsunfähigkeit. Ab dem 2. August, so prophezeit Obamas Sprecher Jay Carney, verliere die USA ihre Fähigkeit, Geld zu leihen. Die Folge wären Turbulenzen auf den internationalen Finanzmärkten. Die USA könnte sogar in eine Rezension stürzen.

Noch gibt man sich Präsidentenlager jedoch optimistisch und glaubt an einen Ausweg aus der derzeitigen Sackgasse. „Letztlich glauben wir, dass sich der Kongress angemessen verhalten wird“, so Carney.

Während Boehner nach wie vor an seinem „vernünftigen Ansatz“ festhält, sieht der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, den Plan allerdings ganz anders. Er bezeichnete ihn als „Totgeburt“.

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