Türkei: Gesamte Armeespitze tritt überraschend ab!

Von Erdogan zermürbt: Der Generalstabschef und andere hohe Militärführer treten ab, ihr Rücktritt ist ein weiterer Erfolg im Machkampf des Premiers mit der Armee.

Paukenschlag in Ringen um die Macht in der Türkei: Der türkische Generalstabschef Isik Kosaner hat heute völlig überraschend seinen Rücktritt erklärt. Auch die drei Kommandeure der Landstreitkräfte, der Marine und der Luftwaffe hätten ihre Ämter niedergelegt, berichteten türkische Fernsehsender. Dem Rücktritt war ein Treffen des obersten Militärs mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und Staatspräsident Abdullah Gül vorausgegangen.

In den vergangenen Monaten hatte sich der Machtkampf zwischen der Armee und Erdogan immer wieder zusgespitzt. Aber anders als früher war es Erdogan gelungen, den Einfluß des Militärs in der türkischen Gesellschaft zurückzudrängen. Mehr noch: Immer wieder wurden zahlreiche hochdekorierte Militärs verhaftet. Putschgerüchte gehörten ebenso zur türkischen Routine wie deren Verhinderung durch präventive Verhaftungen.

Die Armee, die stets ein wachsames Auge auf jede Regierung hatte, versteht sich als Hüter der Verfassung. Diese Rolle ist ihr auch in der türkischen Verfassung verbrieft. Die Armee leitet ihre Sonderrolle von Kemal Atatürk ab, der als erfolgreicher Militärführer gewissermaßen als „Quereinsteiger“ in die Politik gewechselt war.

Recep Erdogan war zwar nur Profifussballer. Aber im Umgang mit der Armee erwies er sich als besonders effizienter Quereinsteiger. Er hatte sich als erster Politiker seit einigen Generationen weder auf faule Deals noch auf eine offene Konfrontation mit der Armee eingelassen. Statt dessen verfolgte er eine Zermürbungstaktik, die nun aufzugehen scheint. Erdogans Entmachtung der Armee und ihre Zurückdrängung im politischen Alltagsgeschäft der Türkei wird ihm sogar von seinen politischen Gegnern als Verdienst angerechnet.

Die Rolle der türkischen Armee ist auch für Europa von Bedeutung. Das Nato-Mitglied Türkei spielt eine wichtige Rolle im westlichen Sicherheitskonzept. Zugleich hat die Türkei in der Vergangenenheit immer stärker eigene militärische Prestigeprojekte vorangetrieben. Zuletzt wurde der Plan eines eigenen Jets bekanntgegeben.

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