Erdogan gibt nach: Keine Internet-Filter in der Türkei!

Nach anhaltender Kritik am geplanten Filtersystem in der Türkei, wird dieses nun nicht im August erscheinen. Im November kommt eine stark veränderte Version, die Nutzung ist optional.

Die geplanten Internet-Filter wurden, nach heftiger Kritik innerhalb und außerhalb der Türkei, noch einmal erheblichen Veränderungen unterzogen. Außerdem wurde das Inkrafttreten vom 22. August auf den 22. November verschoben. Von den ursprünglich vier verschiedenen Filter-Optionen, „Heimisch“, „Standard“, „Kind“ und „Familie“, wurden die meist kritisierten, „Heimisch“ und „Standard“ gestrichen.

Von der umstrittenen Internet-Zensur zu sicherem Internet für Kinder und Familien

Der „heimische“ Filter sollte nur den Zugang zu türkischen Seiten zulassen und selbst der  „Standard“-Filter blockierte noch einige Internetseiten nach Vorgabe der Regierung. Nun soll es nur noch zwei optionale Filtersysteme geben „Kind“ und „Familie“ und der Internetzugang ist auch ohne Filter möglich. Elf Mitglieder des „Rats für sicheren Internet Service“, der dem Ministerium für Familie und Soziales untersteht, regeln die Filterungskriterien. Neben Mitarbeitern des Ministeriums und der türkischen Internetüberwachung BTK (Bilgi Teknolojileri ve Iletisim Kurumu) , werden auch Psychologen, Pädagogen und Soziologen dem Rat angehören.

Die Internet-Überwachungsinstanz BTK wurde schon seit Mai wegen der bestehenden Pläne zu neuen Internetfiltern kritisiert. Am 22. August hätte das neue System in Kraft treten sollen und die Türkei wäre somit in die Riege der Länder mit der schärfsten Internet-Zensur aufgestiegen. Die Kriterien nach denen Internetseiten herausgefiltert werden sollten, unterlagen dem BTK.

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