Türkei zahlt eine Milliarde für die Opfer der PKK

Die Türkei hat im Zuge ihres Kampfes gegen die Terrororganisation PKK seit 2004 insgesamt eine Milliarde Euro an die Opfer terroristischer Akte gezahlt. Die Gelder sollen auch zur Versöhnung zwischen Türken und Kurden beitragen.

Einem kürzlich veröffentlichten Bericht des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Folge, gab es insgesamt 360,000 Forderungen, mit denen sich die eigens eingesetzte Entschädigungskommission befassen musste. Eingebracht wurden sie 2004 von der türkischen Regierung, die auf diesem Weg die durch die PKK verursachten Leiden in Straßburg anbringen wollte.

In diesem Zusammenhang berichtete die Regierung an den Gerichtshof, dass 230,000 dieser Fälle bereits behandelt worden und gut eine Milliarde Euro an 133,000 Kläger geflossen seien. Das sind durchschnittlich 7,000 pro Kläger.

2004 wird Gesetz zur Entschädigung der Opfer verabschiedet

Bereits in den 90er Jahren forderte der Gerichtshof die Türkei dazu auf, sich innerhalb einer unabhängigen Kommission mit Menschenrechtsverletzungen im Zuge des Kampfes gegen die PKK zu beschäftigen. 2004 wurde dann endlich ein entsprechendes Gesetz zur Entschädigung der Opfer verabschiedet.

Noch im letzten Bericht des Europäischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2010 führte die Türkei die Liste von 47 Staaten in Sachen Menschenrechtsverletzungen an – noch vor Russland und Rumänien. Allein im letzten Jahr wurden 278 Fälle, zumeist aus den 90er Jahren, behandelt. Nur neunmal liefen die Vorwürfe ins Leere.

Die Kurdenproblematik beschäftigt das Land seit seinen Anfangstagen. 1984 eskalierte der Konflikt – 40.000 Menschen verloren damals ihr Leben. Bis heute können viele Menschen nicht in ihre alte Heimat zurückkehren.

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