„Tag des Sieges“: Sichtbare Annäherung zwischen Militär und Regierung

Das türkische Militär und die Regierung feiern erstmals gemeinsam den "Tag des Sieges". Erst am vergangeen Montag hatte der Generalstab nach vier Jahren die umstrittene Erklärung zur Ernennung Abdullah Güls zum Staatspräsidenten von seiner Internetseite gelöscht.

Das türkische Militär setzt ein Zeichen: Am Montag, einen Tag vor dem türkischen Nationalfeiertag „Tag des Sieges“, überarbeitete der Generalstab seine Internetseite und zog die Erklärung zum Staatspräsidenten Abdullah Gül von 2007 zurück. Die Beziehung zwischen Militär und Regierung scheint sich allmählich zu normalisieren. Erstmals in der Geschichte der türkischen Republik feiern der Generalstab und die Regierung den „Tag des Sieges“ gemeinsam. Vorher begangen Militär und Regierung diesen Tag unabhängig voneinander. Der „Tag des Sieges“ erinnert an die letzte Schlacht des türkischen Unabhängigkeitskrieges 1922.

Staatspräsident Gül nimmt Feiertagsgrüße entgegen

Eine weitere Neuerung war die Bitte des neuen Generalstabschefs Necdet Özel, Staatspräsident Gül solle die Glückwünsche zum Feiertag entgegennehmen. Er war am Dienstag der erste Staatspräsident seit Gründung der Republik Türkei, der die Glückwünsche stellvertretend für den Generalstab entgegennahm. Zuvor hatte ebenfalls zum ersten Mal der Nationale Sicherheitsrat unter der Leitung Güls stattgefunden.

Die Zurückziehung der umstrittenen Erklärung zur Ernennung von Staatspräsident Gül ist ein weiteres Zeichen der Annäherung. In der Erklärung vom 27. April 2007 kritisiert der Generalstab diesen Schritt, da das Militär in ihm eine Gefährdung des Laizismus sah. Ministerpräsident Erdogan begrüßte das „Update“ der Internetseite des türkischen Militärs als wichtigen Schritt im Demokratisierungsprozess.

Nach dem Rücktritt des Ex-Generalstabschefs Isik Kosaner Ende August entspannte sich die Lage zwischen Militär und Regierung schrittweise. Die Feierlichkeiten zum „Tag des Sieges“ machten das nun auch für die türkische Bevölkerung sichtbar.

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