Pro-Kurdische BDP signalisiert Ende des Parlaments-Boykotts

Nach der CHP scheint nun auch die BDP ihren Parlamentsboykott beenden zu wollen. Nach Beratungen will die führende Kurdenpartei der Türkei ihre Entscheidung verkünden.

In der BDP wächst angeblich die Forderung, endlich dem Parlament beizutreten. Auf einer Konferenz will sich die BDP mit anderen kurdischen Parteien über das Thema beraten. Serafettin Elci, Vorsitzender der kurdischen Partei KADEP, sagte der Zeitung „Hürriyet Daily News“ gegenüber, die BDP sei klar für eine Teilnahme am Parlament. Spätestens am 1. Oktober wolle sich die Mehrheit der Abgeordneten vereidigen lassen, um sich an den beginnenden Parlamentsgesprächen zu beteiligen.

„Ein Boykott kann nicht für immer dauern“, meint Elci. Die Partei habe ihren Standpunkt mit dem langen Boykott klar gemacht. Auf einer am Wochenende stattfindenden Konferenz in der Provinz Diyarbakir werde man klar für einen Beitritt ins Parlament stimmen, so Elci. Auf dieser ersten Kurden Konferenz werden 183 Intellektuelle und kurdische Politiker über die Zukunft der Kurden sprechen. Nach einer weiteren Beratung mit den fünf inhaftierten BDP-Abgeordneten und einem Treffen mit Staatspräsident Gül und Oppositionsführer Kilicdaroglu wolle die BDP ihre Entscheidung verkünden.

Seit den Wahlen im Juni haben die gewählten Abgeordneten der BDP eine Vereidigung verweigert. Auf diese Weise protestierten sie gegen die Festnahme von Abgeordneten ihrer Partei. Als Bedingungen für eine Vereidigung führen sie die Lockerung der Haftbedingungen des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan und die  Beendigung der grenzübergreifenden Militäroperationen gegen die PKK im Irak an.

 

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