Abbas beharrt auf Palästinenser-Staat: UN-Konfrontation am Freitag?

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas will der UN-Vollversammlung am Freitag den Antrag auf Vollmitgliedschaft des Staates Palästinas vorlegen. Davon könne ihn keiner abbringen, auch wenn er deshalb massiv unter Druck gesetzt werde.

Gegenüber UN-Generalsekräter Ban Ki Moon äußerte er am Montag erneut sein Vorhaben, den Antrag am Freitag zu stellen. Ban legte ihm nahe, stattdessen die Friedensverhandlungen mit Israel weiterzuführen. Er versicherte Abbas, der Antrag werde nach den Vorgaben der UN-Charta bewertet. Um ihn von der Vorlage des Antrags am Freitag abzubringen, werde er massiv unter Druck gesetzt, so Abbas.

Die USA kündigten bereits ihr Veto an. Damit hat der Antrag keinerlei Erfolgsaussichten. Sowohl die USA, als auch Israel ließen verkünden, eine Anerkennung könne nur durch Verhandlungen erreicht werden. Verhandlungen dürften sich schwierig gestalten, denn Abbas zieht diese nur auf Grundlage der Grenzen von 1967 in Betracht. Er ergänzte, selbst wenn das geschehe, werde er den Antrag einreichen. Der Antrag und Verhandlungen würden sich nicht widersprechen, so Abbas. Die UN, die Europäische Union, Russland und die USA wollen darüber verhandeln und eine Lösung erzielen.

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