Misshandlung in der Armee: Türkei richtet Untersuchungskommission ein

Wie der Leiter der Menschenrechtskommission des türkischen Parlaments am Mittwoch ankündigte, wird die Kommission eine neue Untereinheit einrichten. Diese soll sich mit jüngst vorgebrachten Misshandlungs-Anschuldigungen befassen, die Soldaten während ihres Wehrdienstes in der türkischen Armee erlitten haben sollen.

Der Präsident der Parlamentarischen Kommission für Menschenrechte, Ayhan Sefer Üstün, erklärte, dass seine Kommission erst kürzlich entsprechende Beschwerden über Misshandlungen innerhalb der Armee durch Kommandanten erhalten hätte und man diesen Behauptungen nachgehen würde.

Üstün erinnerte auch daran, dass nicht wenige Soldaten während ihres Wehrdienstes Selbstmord begangen hätten. Diese Fälle müssten seines Erachtens ebenfalls untersucht werden. „Die türkischen Streitkräfte sind wie ein geschlossenes Behältnis. Was dort geschieht, das dringt in der Regel nicht nach draußen“, so Üstün.

Kommission wird das Militär genau unter die Lupe nehmen

Für alle türkischen Männer über 18 Jahren ist der Wehrdienst, solange es die Gesundheit zulässt, Pflicht. Seine Dauer hängt nicht nur von Bildungsniveau ab, sondern auch vom tatsächlichen Bedarf der Streitkräfte. Derzeit werden Hochschulabsolventen, die vier Jahre Studium hinter sich haben, im Schnitt um die sechs Monate als Gefreiter oder aber für ein Jahr als Leutnant eingezogen, je nachdem. Diejenigen, die eine solche Ausbildung nicht haben, leisten meistens ganze 15 Monate Wehrdienst ab.

Üstün kündigte nun an, dass im Zuge der Untersuchungen auch Räume, die für eine Einzelhaft genutzt würden sowie militärische Trainings-Bataillone unter die Lupe genommen würden. Auch Gespräche mit Soldaten könnten stattfinden. Er hoffe inständig, dass die Kommission bei ihrer Arbeit nicht gestört, sondern stattdessen durch eine kooperative Haltung unterstützt werde.

Ersin Pulatlı erhält 9500 Euro Entschädigung für Isolationshaft

Erst kürzlich entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), dass das Einsperren eines Soldaten durch seinen Kommandanten während seiner Wehrpflicht eine Verletzung der Menschenrechte darstelle. Im Fall von Ersin Pulatlı wurde die Türkei dazu verurteilt, dem Geschädigten 9500 Euro zu bezahlen. Der hatte während seines Dienstes in Diyarbakır die Einheit ohne Erlaubnis verlassen. Zur Strafe verbrachte er sieben Tage in Einzelhaft. Diese Maßnahme fand in Einklang mit Artikel 171 des türkischen Strafgesetzbuches statt. Derzeit soll das Verteidigungsministerium jedoch bereits daran arbeiten, Praktiken wie die Isolationshaft aus dem Bestrafungskatalog des Militärs zu entfernen.

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