Nun amtlich: Putin will wiederkommen!

Der amtierende russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat seinen Vorgänger, den jetzigen Regierungschef Wladimir Putin, für die Präsidentenwahl in Russland im kommenden März vorgeschlagen. Seine Wahl gilt schon jetzt als so gut wie sicher.

Medwedjew verkündete seinen Vorschlag am Samstag im Rahmen eines Parteitags der Regierungspartei „Einiges Russland“. Gleichzeitig mit dem Vorschlag von Putin als Kandidat, erklärte Medwedjew auch, dass er selbst dazu bereit sei, künftig in der Regierung mitzuarbeiten.

Medwedjew kandidiert bei den Wahlen zur Staatsduma

Vorgänger und potentieller Nachfolger Putin, seine Wahl im März 2012 gilt Beobachtern schon jetzt so gut wie sicher, nahm den Vorschlag an. Um das wirtschaftlich schwer angeschlagene Land wieder nach vorne zu bringen, stellte er sogleich ein umfassendes Konjunkturprogramm in Aussicht. Darüber hinaus forderte er Unterstützung für Menschenrechtler und auch den unabhängigen Medien versprach er Hilfe.

Unterdessen hat der Parteitag bestätigt, dass Dmitri Medwedew die Liste der Regierungspartei bei den Wahlen zur Staatsduma (dem Unterhaus) am 4. Dezember 2011 anführen werde. Der 46-Jährige wurde auf dem Sonderkongress in Moskau mit 582 Ja- und einer Gegenstimme nominiert, nachdem er wiederum von Putin vorgeschlagen wurde.

Verfassungsänderung verlängert Amtszeit im Kreml

Wenn Putin im März nächsten Jahres das Präsidentenamt übernehmen sollte, könnte sich das Land aber auch dessen Partner auf eine ungewöhnlich lange Amtszeit einstellen. Dank einer Verfassungsänderung wurden die Amtszeiten des Präsidenten von aktuell vier, auf dann sechs Jahre verlängert. Falls Putin zwei Amtsperioden an der Macht bleibt, ist er also bis 2024 Chef im Kreml. Dort saß er bereits von 2000 bis 2008 und durfte nach zwei Amtszeiten nicht direkt noch einmal gewählt werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat auf die Entscheidungen in Russland bereits reagiert. Wie Regierungssprecher Steffen Seibert via Twitter mitteilte: „Kanzlerin zu #Putin-Nominierung: Präsidentenwahl ist nationale russische Angelegenheit, ich arbeite sehr gut mit Medwedew zusammen…“

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