Türkei: BDP beendet Parlaments-Boykott

Der Monate andauernde Parlamentsboykott der BDP wurde am Mittwoch beendet. Ab dem 1. Oktober wird sich die Kurdenpartei BDP an den Parlamentssitzungen beteiligen.

Bei einer Parteisitzung der BDP am Mittwoch sprachen die Mitglieder offenbar ein letztes Mal über den Boykott. Die gewählten Abgeordneten der BDP hatten sich seit der Wahl am 12. Juni geweigert, ihren Eid abzulegen und konnten somit nicht an Parlamentssitzungen teilnehmen. Damit protestierten sie gegen die Festnahme einiger kurdischer Abgeordneter. Ihnen wurde PKK-Mitgliedschaft vorgeworfen.

Demirtas: AKP ist für den Terror verantwortlich

Nach der Sitzung verkündete der Parteivorsitzende Selahattin Demirtas in Diyarbakir das Ende des Boykotts. Mit dem Ende der Sommerpause am 1. Oktober werde auch die BDP teil des Parlaments sein. In seiner Rede betonte er, der Protest sei gerechtfertigt und wichtig gewesen. Für die zunehmende Gewalt der PKK macht er die AKP verantwortlich: „Hätte die AKP zu Beginn des Boykotts nach einer Lösung gesucht, hätten die Opfer der jüngsten Zeit vermieden werden können.“

Die BDP hatte zuvor als Bedingung zur Vereidung die Lockerung der Haftbedingungen des inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan und die Beendigung der grenzübergreifenden Militäroperationen gegen die PKK im Irak gefordert.

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