Türkei und Frankreich streiten über Völkermord

Der französische Präsident Sarkozy will die türkische Regierung dazu bringen, den Völkermord an den Armenien anzuerkennen. Sollte die Türkei nicht dazu bereit sein, will Frankreich ein Gesetz erlassen, das das Leugnen des Genozids unter Strafe stellt.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy nutzte seinen Staatsbesuch in Armenien, um die Türkei vor ein Ultimatum zu stellen. Die türkische Regierung solle den Völkermord an den Armeniern im Ersten Weltkrieg endlich anerkennen, andernfalls werde Frankreich ein Gesetz erlassen, das das Leugnen des Völkermords künftig unter Strafe stellen werde. Schon 2009 versuchte die Regierung solch ein Gesetz durchzusetzen, der Senat lehnte es jedoch ab.

Die türkische Regierung forderte Sarkozy daraufhin auf, sich mit der Geschichte seines eigenen Landes zu befassen. Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu erklärte, Frankreich müsse die eigene Kolonialzeit aufarbeiten. Ein Land, das Fremde als Menschen zweiter Klasse behandelt habe, habe nicht das Recht der Türkei eine Lektion zu erteilen. Er ist der Meinung, dass Sarkozy den Streitpunkt des Völkermords benutze, um sich einen Vorteil für die Wahlen zu verschaffen. „Solche Bemerkungen sind nichts weiter als politischer Opportunismus. Leider greifen europäische Politiker immer darauf zurück, wenn eine Wahl ansteht“, so Davutoglu. Zudem sagt er: „Die Türkei kann ihre Geschichte aufarbeiten. Diese beinhaltet auch das Zusammenleben von Türken und Armeniern.“

 

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