So funktioniert der Staatstrojaner! (Video)

Die dem Chaos Computer Club (CCC) anonym zugespielten Festplatten halten die Medien auch einen Tag nach Bekanntwerden in Atem. Besitzt die Bundesregierung tatsächlich eine Software, die einen verbotenen Lauschangriff ermöglicht? Und wenn ja, wie soll das Ganze eigentlich funktionieren?

Auf seinem Blog „Wortfeld“ hat Blogger Alexander Svensson versucht, in einem dreieinhalb Minuten langen YouTube-Video zu verdeutlichen, was sich hinter dem so genannten „Staatstrojaner“ eigentlich verbirgt. Denn: Während das Bundesinnenministerium den Einsatz von Spionagesoftware durch das Bundeskriminalamt (BKA) dementiert, ist für den Blogger das, was der CCC da ausgegraben hat, der „netzpolitischen Scoop des Jahres“.

Leutheusser-Schnarrenberger fordert Aufklärung

Mittlerweile werden die Forderungen nach Aufklärung immer lauter. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zeigt sich besorgt über den in ihren Augen „beunruhigenden“ Vorgang und erklärt: „Wenn die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis durch die Technik nicht eingehalten werden, verschwindet das Vertrauen der Bürger.“ Im Rahmen des ARD-Morgenmagazins fordert die Ministerin daher schnellstmögliche Aufklärung darüber, in welcher Behörde oder in welchen Bundesländern die Software überhaupt eingesetzt wird.

CCC muss Vorwürfe gegen Bundesregierung belegen

Unterdessen sicherte der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar zu, dass man die eingesetzte staatliche Überwachungssoftware jetzt genau auf den Prüfstand stellen werde. Seiner Meinung nach dürfe es nicht sein, dass beim Abfangen verschlüsselter Internet-Kommunikation auf dem Computer durch die Hintertür auch eine Online-Durchsuchung des gesamten Rechners durchgeführt werden könne. Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU) spielte im Deutschlandfunk den Ball allerdings an den CCC zurück. Der müsse die schwerwiegenden Vorwürfe nun auch belegen. Sollten sie sich allerdings als wahr herausstellen, wäre das selbstverständlich ein „ernstzunehmender Vorgang“. Die Behörden wären dann kriminell vorgegangen.

Wie das Portal heise.de mittlerweile herausgefunden haben will, soll eine der Quellen für die vom CCC analysierte staatliche Spionagesoftware aus Bayern kommen. „Insgesamt soll es aber mindestens zwei voneinander unabhängige Quellen des CCC für die Spionagesoftware geben.“

Hier das Video von Alexander Svensson:

Hier geht es zur Analsye des CCC.

Mehr hier:

Spioniert Bundesregierung illegal unsere Computer aus?

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