Ist Erdogan der Putin der Türkei?

Die teils provozierenden Aussagen des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan führen zu immer mehr Reaktionen. Viele beginnen sich von dem Staatsmann abzuwenden. Für die Türkei könnte das schlimme Folgen haben.

Für die „Financial Times“ hat Gideon Rachman die Entwicklung des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan eingeschätzt. Vor allem zu Beginn seiner Amtszeit habe er die Demokratie in der Türkei ausgebaut. Die Lage der Minderheiten im Land, insbesondere der Kurden, habe sich sehr verbessert. Erdogan werde in vielen Teilen der Welt als Held verehrt. Im Nahen Osten wird er als tapferer Kämpfer der Palästinenser gefeiert. Unter ihm scheint die Türkei zu zeigen, dass es möglich ist, muslimische Frömmigkeit mit Modernität, Wohlstand und Demokratie zu vereinen.

In der Türkei sind mehr Journalisten im Gefängnis als in China

Seine Errungenschaften dürften jedoch nicht von seinen Fehlern ablenken, so Rachman in seinem Kommentar. Diese könnten nämlich durch ihn selbst gefährdet werden. In persönlichen Gesprächen habe Rachman erfahren, dass türkische Journalisten zurzeit in einem Klima der Angst arbeiten. Nach Angaben eines internationalen Presse Instituts seien in der Türkei mittlerweile mehr Journalisten im Gefängnis als in China.

Erdogan wolle zwar nach Ablauf der dritten Amtsperiode sein Amt abgeben, jedoch mache es den Anschein, er wolle mit der Änderung der Verfassung auch das Amt des Ministerpräsidenten zu seinen Gunsten verändern. In diesem Fall würde er vermutlich noch 20 Jahre Ministerpräsident bleiben, meint Rachman. Er würde quasi ein zweiter Putin werden. Viele westliche Länder seien geneigt, über diese Dinge hinwegzusehen, denn die Türkei sei ein positives Beispiel für ein islamischen Land.

Türkei in Konflikt mit Zypern, Israel und PKK

Durch das wachsende Selbstbewusstsein der Türkei, sei Erdogan allerdings auch provokanter geworden. Konfrontationen gehe er nicht mehr aus dem Weg. Als Konsequenz könne er schon Ende des Jahres drei Konfliktparteien gegenüberstehen: Zypern, Israel und der PKK im Irak.

Es sei immer noch möglich, dass Erdogan ein positives politisches Vermächtnis hinterlasse. Er könne in diesem Fall der Luis Inácio Lula da Silva der Türkei werden.  Beide würden aus ärmlichen Verhältnissen kommen, hätten eine Zeit im Gefängnis verbracht und verhalfen einer Bevölkerungsgruppe, die sonst aus politischen Entscheidungen ausgegrenzt wurde, zu Mitspracherecht. Jedoch wusste Lula da Silva genau wie Mandela wann es Zeit war, zu gehen.

 

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