Türkischer Finanzminister klärt auf: Das geschah mit den Erdbebensteuern

Der türkische Finanzminister in Erklärungsnot: "Wo sind unsere Steuern geblieben?" fragt die Bevölkerung. In einer Pressekonferenz am Donnerstag musste er genau darlegen, für welche Zwecke die Steuern, die nach dem Marmara-Erdbeben 1999 eingeführt wurden, ausgegeben wurden.

Das Erdbeben vom vergangenen Sonntag in Van brachte die Erdbebensteuern, die nach dem Marmara-Erdbeben von 1999 eingeführt wurden, wieder in Erinnerung. Auf Twitter wurde die Aktion „Was ist mit meinen Steuern passiert?“ gestartet. 46 bis 48 Milliarden Türkische Lira seien so eingenommen worden. Finanzminister Mehmet Simsek blieb nichts anderes übrig, als sich in einer Pressekonferenz am Donnerstag dazu zu äußern.

Steuern dienten dem Aufbau der Infrastruktur

Simsek erklärte, die Entscheidung für die Steuern sei vor der Regierungszeit der AKP getroffen worden. Es sei also falsch, der Partei dafür die Schuld zu geben. Wir haben keine neuen „Erdbeben-Steuern“ eingeführt. Wir haben nur die Projekte der vorherigen Regierung weitergeführt, meint Simsek.  Zunächst wurde angekündigt die Steuern würden für den Aufbau der vom Marmara-Erdbeben betroffenen Gebiete genutzt und seien nur vorübergehend. Diese wurden später dauerhaft.

Die Projekte, darunter der Ausbau der Infrastruktur, des Gesundheitssystems und Bildung, in die das Geld investiert wurde, seien der gesamten Türkei zu Gute gekommen, so Simsek. Steuern würden nie in ein bestimmtes Projekt investiert werden.

 

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