UNESCO nimmt Palästina auf: Treten die USA aus?

Trotz des drohenden Austritts der USA stimmte die UNESCO am Montag für eine Aufnahme der Palästinenser als Vollmitglied. Die europäischen Staaten bewiesen erneut, dass sie nicht dazu in der Lage sind, gemeinsame Entscheidungen zu treffen.

Die UNESCO Mitgliedsstaaten haben heute über den Antrag der Palästinenser über eine Aufnahme als Vollmitglied abgestimmt. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit erhielten die Palästinenser und das trotz der Gegenstimmen der USA, Israels und Deutschlands. Die USA hatten sich entschieden gegen eine Aufnahme geäußert und versuchten diese bis zum letzten Moment zu verhindern. Sie drohten im Falle einer Aufnahme mit einem Austritt aus der Teilorganisation der UN. Damit würde die UNESCO ihren wichtigsten Geldgeber verlieren. Die Palästinenser hatten seit 1974 lediglich einen Beobachterstatus und warteten seit dem auf eine Vollmitgliedschaft. Die Abstimmung über die Anerkennung Palästinas als Staat von der UN steht noch aus.

Europa: Keine gemeinsame Außenpolitik

Die europäischen Länder hatten eigentlich vor Zusammenhalt zu beweisen und sich alle bei der Abstimmung über den Antrag der Palästinenser zu enthalten. In Vorbesprechungen hatten sich Deutschland und die Niederland allerdings gegen diese Absprache ausgesprochen. Sie stimmten gegen eine Aufnahme. Erneut war es Europa nicht möglich eine gemeinsame Außenpolitik zu betreiben. Kurz nach der Abstimmung erklärte Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn gegenüber „Spiegel Online“: „Europa degradiert sich mit solchen Aktionen zu einem außenpolitischen Zwerg“.

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