Warnung an USA: Russland aktiviert Radar an EU-Grenze

Russland hat am Dienstag ein Radar-Warnsystem in seiner Exklave Kaliningrad an der Grenze der Europäischen Union aktiviert. Die Maßnahme wird als Reaktion auf westliche Pläne betrachtet, ein US-Raketenschild in Europa zu installieren.

Die Radaranlage des Typs Woronesch-DM werde sofort Kampfbereitschaft übernehmen, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew anlässlich der Einweihung. Vor wenigen Tagen bereits hatte Medwedew mit der Aufstellung von Atomraketen in Kaliningrad gedroht, wenn die USA an ihren Plänen zum Bau ihres Raketenschildes in Rumänien und Polen festhalten.

In einer Rhetorik, die an den Kalten Krieg erinnert, sagte er weiter, dass er erwarte, „dass dieser Schritt als das erste Signal für die Bereitschaft“ Russlands gesehen werde, „mit einer angemessenen Antwort auf die Bedrohungen zu reagieren“, welche das westliche Raketenschild für das Land darstelle. „Wenn dieses Signal nicht zu hören ist, werden wir andere Methoden zu unserem Schutz ergreifen, einschließlich der Einleitung von harten Gegenmaßnahmen und der Entsendung von Eingreiftruppen“, so Medwedew weiter.

Die USA beteuern, der Schild diene ausschließlich dem Schutz vor „Schurkenstaaten“ wie dem Iran. Doch Russland sieht darin eine Bedrohung. Auch das NATO-Mitglied Türkei richtet ein Radarfrühwarnsystem in der südöstlichen Provinz Malatya aus Schutz gegen den Iran ein. Dies hatte bereits zu erheblichen Verstimmungen mit dem Iran geführt.

„Verbale Aussagen sind keine Garantie für unsere Interessen. Wenn andere Schritte unternommen werden, dann  sind wir natürlich bereit, zuzuhören „, wird Medwedew zudem von russischen Nachrichtenagenturen anlässlich seines Besuchs in Kaliningrad zitiert. „Wir können uns nicht mehr mit verbalen Versprechungen begnügen, dass das [US- Raketenschild] nicht gegen Russland gerichtet ist. Das sind leere Aussagen und keine Garantie für unsere Sicherheit.“ Die Aktivierung der Station in Kaliningrad schließe jedoch „nicht die Tür für den Dialog“ mit den Vereinigten Staaten über die Raketenabwehr.

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