Reform: Prozessdauer in der Türkei soll verkürzt werden

Die Prozessdauer in der Türkei soll verkürzt werden. Mehr Personal soll dabei die Behörden entlasten und zu einer schnelleren Bearbeitung der Fälle führen, erklärte der Justizminister Sadullah Ergin.

Justizminister Sadullah Ergin kündigte eine schon längst überfällige Reform an. Die Prozessdauer in der Türkei soll verkürzt werden. Die Arbeiten zu dem Thema im Parlament würden umgehend eingeleitet werden, so Ergin. Die Türkei wird schon seit Jahren wegen langer Haft- und Prozessdauern besonders von Menschenrechtsorganisationen kritisiert. Jüngst erklärte Thorbjorn Jagland, Generalsekretär des Europarats, die Türkei müsse daran arbeiten. Auch bei Verhandlungen zum EU-Betritt wurden diese Kritikpunkte angesprochen.

Die Dauer solcher Prozesse über nicht nur seelischen Druck auf die Beteiligten aus. Die Dauer habe auch gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen. Ein Bauer, der einen Prozess wegen Grundstückseigentum führe, könne seiner Arbeit nicht wie gewohnt nachgehen, so Ergin. Oft müssen Angeklagte Monate und Jahre in Haft verbringen und auf die Verhandlung ihres Falles warten.

Bei der Dauer eines Prozesses würden viele Faktoren eine Rolle spielen. Bisher sei nichts im Bereich der Verkürzung der Prozesse geschehen, weil dies immer wieder auf die lange Bank geschoben wurde. Einer der wichtigsten Faktoren sei die Überlastung der Behörden und der Gerichte. Hier habe man bereits entschieden, diese mit mehr Personal zu entlasten, erklärte Ergin.

 

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