Letzte Chance für Syrien: Ultimatum läuft Freitag ab

Am Freitag läuft das Ultimatum der Arabischen Liga für Syrien ab. Machthaber Assad soll der Entsendung einer Beobachtermission nach Syrien zuzustimmen - oder er muss Sanktionen in Kauf nehmen.

Das Ultimatum der Liga war am Donnerstag bei einem Treffen in Kairo um einen Tag verlängert worden. Sollte Assad das Protokoll für die Entsendung einer Beobachtermission nicht unterzeichnen, muss das Land mit Wirtschaftssanktionen rechnen. Darunter könnten die Einstellung des Flugbetriebs nach Syrien, ein Stopp des Handels mit Syrien, das Einfrieren von Vermögenswerten der syrischen Regierung in den arabischen Staaten oder auch ein Verbot von Geschäften mit der Zentralbank fallen.

„Es ist die letzte Chance, eine neue Chance für Syrien“, sagte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu gegenüber Reportern in Istanbul vor Ablauf des Ultimatums. „Wir denken, es ist jetzt wichtig, dem Leiden des syrischen Volkes ein Ende zu bereiten“, so Davutoglu weiter bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem jordanischen Amtskollegen Nasser Judeh.

Der französische Außenminister Alin Juppe setzt sich derweil für Schutzzonen für Zivilisten in Syrien ein: „Es gibt zwei Möglichkeiten: Entweder bekommt die Staatengemeinschaft in Gestalt der Arabischen Liga und der Vereinten Nationen die Zustimmung des Regimes zu diesen Schutzzonen. Wenn das nicht gelingt, müssen wir andere Lösungen mit internationalen Beobachtern finden“, so Juppe.

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