Syrien lässt letztes Ultimatum verstreichen

Syrien hat das letzte Ultimatum der Arabischen Liga verstreichen lassen. Zwar räumt die Liga dem Land noch eine letzte Frist bis Mitternacht ein, aber mit einem Einlenken des Gewaltherrschers Assad rechnen nur die wenigsten. Als Konsequenz drohen dem Land Wirtschaftssanktionen.

„Bis jetzt haben wir noch immer keine Antwort der syrischen Regierung“, so ein Diplomat der Arabischen Liga in Kairo am Freitag. Es geht um die Unterzeichnung eines Dokuments bezüglich der Zulassung ausländischer Beobachter in Syrien.

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Die Türkei bekundete ihre Bereitschaft zu einer Zusammenarbeit mit der Liga. „Ich möchte klar sagen, dass wir das Blutvergießen in Syrien nicht mehr tolerieren werden“, so Außenminister Davutoğlu. Wenn es das nicht tue, gebe „es Schritte, die wir in Absprache mit der Arabischen Liga unternehmen können“, sagte er. Russland lehnt Sanktionen weiter ab Strafmaßnahmen ab, ebenso wie China, Brasilien, Indien und Südafrika. Die Sanktionen, die im Raum stehen, könnten von der Einstellung des Flugbetriebs nach Syrien über einen Stopp des Handels mit Syrien bis zu einem Verbot von Geschäften mit der Zentralbank reichen.

Auch am Donnerstag und Freitag starben wieder Menschen bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften auf Syriens Straßen. Von 33 Toten ist die Rede.

In dieser Woche hatte der türkische Ministerpräsident Erdoğan unverblümt gesagt, Assad solle die Gewalt gegen sein eigenes Volk beenden oder ihm drohe das gleiche Schicksal wie Hitler, Mussolini, Ceausescu oder dem libyschen Diktator Muammar Gaddafi, der im vergangenen Monat getötet wurde.

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