Was kommt nach Erdoğan?

Die Kritik an Erdoğans Politik wird immer stärker und das nicht nur von Seiten der Opposition. Intern ist man sich immer weniger einig. Der plötzliche Ausfall des Ministerpräsidenten durch eine OP, lässt Raum für viel Spekulation. Wie werden die kommenden Wahlen ausgehen und vor allem wer wird an der Spitze der Parte stehen?

Ohne Ankündigung verschwand Erdoğan Ende November plötzlich von der Bildfläche. Kurz darauf wurde der Grund bekannt – eine Operation. Einige Tage wusste niemand, wie schlecht es wirklich um ihn steht. Gesundheitsminister Recep Akdağ gab Entwarnung. Es habe sich nur um einen minimalen Eingriff gehandelt.

Mittlerweile ist Erdoğan wieder auf gewohnte Weise aktiv – mit einem Drohbrief an Sarkozy (mehr hier). Trotzdem bleibt die Frage: Wer kommt nach Erdoğan? Diesem Thema widmet sich der „Economist“. Es ist die dritte Amtszeit des Ministerpräsidenten und wieder wurde die AKP 2011 von der Mehrheit der Bevölkerung gewählt. Die Wähler stehen weiterhin hinter der AKP. Innerhalb der Partei hat sich jedoch viel geändert. Die harsche Wortwahl des Ministerpräsidenten führt in den eigenen Reihen nicht immer für Verständnis. Staatspräsident Gül versucht regelmäßig außenpolitisch die Wogen zu glätten. Von Machtkämpfen ist die Rede.

In der vergangenen Woche gab die Regierung eine Änderung im Sportgesetz bekannt. Der Fußballmanipulations-Skandal ist in der Türkei in aller Munde (mehr hier). Strafmaß wurde von höchstens zwölf auf drei Jahre gesenkt. Staatspräsident Gül legte Veto ein, andere Politiker unterstützten, darunter Vizepremier Bülent Arinç, Energieminister Taner Yildiz, Handelsminister Hayati Yazici. Erdoğan gab eine erneute Abstimmung im Parlament in Auftrag, ohne etwas am Entwurf zu ändern. In der türkischen Presse heißt es, das Gesetz schütze Kriminelle. Chefredakteur der englischen „Zaman“, eine regierungsnahe Zeitung, schrieb: „Ich habe Bedenken, dass diese Partei – die ich in dem Glauben unterstützte, dass sie versucht, eine saubere und gerechte Partei zu sein, wie es ihr Name angibt – nun zunehmend eine der gewöhnlichen Parteien der korrupten politischen Szene in der Türkei wird.“

2014 muss Erdoğan ohnehin sein Amt abtreten. Im Zuge der neuen Verfassung, wuchs die Befürchtung er könne das verhindern. Eher wird erwartet, er werde das Amt des Staatspräsidenten antreten, doch es wachsen die Zweifel, ihm könne die symbolische Funktion des Amts nicht ausreichen. Er und Gül würden wie in Russland ein Putin-Medwedew-Team bilden. Doch Gül hat mit dem Veto gezeigt, dass er keine Spielfigur ist. Außerdem laufe Erdogan derzeit Gefahr, mit seinem Verhalten die türkisch-muslimische Elite zu verlieren. Die Anhänger des islamischen Gelehrten Fethullah Gülen würden sich vor allem an der auf Provokation basierenden Israel-Politik stören. Gül sei da die bessere Alternative.

Es stellt sich die Frage, warum trotzdem so viele Wähler hinter der AKP stehen. Der „Economist“ meint, das liege an der schwachen Opposition. CHP-Vositzender Kemal Kilicdaroglu habe einen guten Start gemacht, habe die führende Oppostionspartei aber nicht genug einen könne, um die Wähler zu überzeugen. Ein weiterer Faktor sei das Wirtschaftswachtum (mehr hier). „Wohlstand für alle“ hatte Erdogan zum Wahlmotto gemacht.

Mehr zum Thema:

Drohbrief an Sarkozy: Erdoğan ist zurück

114 Jahre Haft Fußball-Manipulationsskandal

Kommentare

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.

Wir freuen uns auf Ihre Kommentare zu diesem Artikel.

Bitte verwenden Sie dazu unsere Facebook-Seite - hier.