„Eine von den Dummheiten Sarkozys“

Die Spannungen zwischen der Türkei und Frankreich steigen – morgen soll die Abstimmung im französischen Parlament zu der Genozid-Frage stattfinden. Doch vorher meldet sich noch der Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Mevlüt Çavuşoğlu zu Wort.

Auf der Versammlung des Akademischen Rats, bei der Çavuşoğlu als Ehrengast geladen war, nahm er zu der Genozid-Abstimmung im französischen Parlament Stellung. „Das ist eine der Dummheiten, die Sarkozy unternimmt, um die ihm abhanden gekommene Unterstützung zurückzugewinnen. Das sage ich auch ins Gesicht der Franzosen. Denn so etwas verstößt in erster Linie gegen die Prinzipien des Europäischen Rats, gegen die Meinungsfreiheit. Man kann sagen: es gibt einen „angeblichen Völkermord“, aber ich muss das Recht haben, zu sagen: „nein, es gibt ihn nicht“.

Çavuşoğlu fuhr fort, der Rat habe diesbezüglich noch keine Entscheidung getroffen, jedoch die französischen Kollegen gewarnt. Sein Nachfolger wird ein Franzose sein.

Nachdem die MHP ihre Zustimmung zum Kurs von Erdoğan gegeben hatte, hofft Çavuşoğlu, dass auch die anderen Parteien ihre Zustimmung geben. „Das ist eine nationale Angelegenheit, bei der wir gemeinsam, jenseits von inner-politischen Kämpfen, an einem Strang ziehen müssen.“

Dem fügte er hinzu, die Türkei sei nicht mehr ein Land, dass zum Instrument von einem bestimmten Land oder von Menschen wie Sarkozy gemacht werden könne.

Mevlüt Çavuşoğlu ist der erste türkische Präsident der Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Er ist seit Januar 2010 im Amt. Die Versammlung hat ihren Sitz in Straßburg. Sie war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg.

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