Genozid-Gesetz: Sarkozy zeigt Gül die kalte Schulter

Der Streit über das in Frankreich geplante Genozid-Gesetz geht in die nächste Runde. Sarkozy weigert sich türkischen Medienberichten zufolge mit Gül über dieses Thema zu sprechen. Er habe nicht den Mut dazu, lautet der Vorwurf.

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Abdullah Gül versucht offenbar seit Tagen Sarkozy zu erreichen, um mit ihm über die für Donnerstag geplante Abstimmung über das Genozid-Gesetz in Frankreich zu sprechen. Sarkozy sei bisher nicht zu einem telefonischen Gespräch bereit gewesen.

„Sarkozy hat nicht den Mut, mit Gül über das Thema zu sprechen“

Bereits am Montag sei der Élysée-Palast nach türkischen Medienberichten von dem Wunsch Güls, Sarkozy persönlich sprechen zu wollen, unterrichtet worden. Quellen aus dem Präsidialbüro berichteten der „Hürriyet“: „Wir haben in den vergangenen zwei Tagen keine Antwort von Sarkozy erhalten.“ Weiter heißt es: „Sarkozy hat nicht den Mut, mit Gül über das Thema zu sprechen.“

Daraufhin veröffentlichte das Präsidialbüro im Internet eine Stellungnahme, in der ein sofortiger Rückzug des geplanten Gesetzes gefordert wird (am Donnerstag wird das französische Parlament darüber entscheiden, ob die Leugnung des armenischen Genozids in Frankreich zukünftig strafbar sein wird – mehr hier).

Gül erklärte: „Ich hoffe, dass diese Initiative, die die Meinungsfreiheit und einschränkt und sogar objektive wissenschaftliche Forschung behindert, in kürzester Zeit wieder fallengelassen wird.“ Zudem wiederholte er die Annahme, der Gesetzesentwurf habe zum Ziel, Stimmen für die kommende Wahl zu gewinnen (schon in der Vergangenheit wurde das Thema kurz vor den Wahlen angegangen – mehr hier).

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