Frankreich verbietet Leugnung des Völkermords an Armeniern

Mit einer Mehrheit von 41 Abgeordneten stimmte Frankreich für das Genozid-Gesetz. Wer den Völkermord an Armeniern leugnet, muss mit einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 45.000 Euro Bußgeld rechnen.

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Im französischen Parlament wurde am Donnerstag für das Genozid-Gesetzt gestimmt. In Frankreich ist es nun verboten den Völkermord an den Armeniern zu leugnen. Andernfalls drohen ein Jahr und 45.000 Euro Strafe. Von 577 Abgeordneten nahmen rund 70 an der Abstimmung teil, 41 von ihnen haben für das Gesetz gestimmt.

Die Türkei hatte wirtschaftliche und politische Konsequenzen im Falle einer Verabschiedung des Gesetzes angedroht. Die Einschränkung Historiker und Wissenschaftler aus dem Gesetz auszuschließen, wurde nicht erlaubt. Die zahlreichen Proteste (wie hier in Berlin) vor französischen Botschaften und vor dem Parlamentsgebäude haben keine Wirkung erzielt (auch Staatspräsident Gül hatte bis zuletzt versucht, Sarkozy umzustimmen – mehr hier).

Seit heute morgen um sechs Uhr stehen Demonstranten vor dem Parlament in Paris. Gemeinsam haben sie die Entscheidung abgewartet. Mit Türkei-Fahnen und Schildern auf denen steht „Die Geschichte soll nicht der Politik dienen“ protestieren sie seit den frühen Morgenstunden gegen die Annahme des Gesetzes. Auch Oppositionsführer Kilicdaroglu verurteilte die Entscheidung, denn in diesem Punkt waren sich die verschiedenen Parteien in der Türkei ausnahmsweise einig.

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