Israelisches Parlament stimmt über Armenier-Genozid ab

Nach Frankreich wird heute auch die israelische Knesset darüber abstimmen, ob es den „Genozid an den Armeniern“ anerkennen und einen Gedenktag einrichten wird. Das wäre das erste Mal in der Geschichte Israels, einen anderen Völkermord als den im zweiten Weltkrieg an den Juden anzuerkennen.

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Wie der Nachrichtensender ntv berichtet, trifft sich nach Aussagen der israelischen Tageszeitung Haaretz das israelische Parlament unter dem Vorsitz des Ministers für Bildung, Kultur und Sport, Alex Miller, um darüber abzustimmen, ob der „Armenier Genozid“ anerkannt und ein Gedenktag eingeführt werden soll.

Die Versammlung soll öffentlich stattfinden. Auch der Vorsitzende des Parlaments Reuven Rivlin und der stellvertretende Außenminister Danny Ayaolon werden an der Abstimmung teilnehmen.

Würde das Parlament für eine Anerkennung des Genozids an den Armeniern abstimmen, wäre das das erste Mal in der Geschichte des Staates, dass ein anderer Völkermord als der an den Juden vor und während des zweiten Weltkriegs anerkennt werden würde. Der Antrag für die Abstimmung über die Anerkennung war bereits vor acht Monaten eingereicht worden, wurde aber bislang immer aufgeschoben. Der parlamentarische Ausschuss für internationale Beziehungen und der Verteidigungsausschuss hatten in geheimen Verhandlungen über den Antrag beraten und ihn immer wieder abgelehnt.

„Die israelische Regierung hat Jahre lang darauf verzichtet, den Genozid anzuerkennen, weil die Türkei sowohl ein wichtiger Wirtschafts- als auch Militärpartner war“, zitiert ntv den Abgeordneten Zahava Gal-On, der sich dafür einsetzt, dass das Parlament für die Anerkennung des Genozids stimmt.

„Anerkennung des Genozids an den Armeniern ist eine moralische Verantwortung“

„Wenn wir aber das der beiden Staaten heute betrachten, möchte das Außenministerium keinen Ärger auf sich ziehen, aber das Komitee für Bildung, Kultur und Sport eigne sich, um über dieses Thema zu reden“. Außerdem betonte er, er sei der Überzeugung, dass die Anerkennung des Genozids an den Armeniern eine moralische Verantwortung sei.

Der Vorsitzende des Komitees für Bildung, Kultur und Sport, Alex Miller hingegen wies Vermutungen zurück, die Abstimmung hätten etwas mit der Türkei zu tun. Der Grund, weshalb die Abstimmung acht Monate lang aufgeschoben worden sein, wäre, dass der Vorsitzende Rivlin bei der Abstimmung dabei sein wollte und der Termin deshalb auf heute angesetzt worden sei.

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