Human Rights Watch: Die Türkei verliert ihre Zuverlässigkeit

Während die Türkei versucht, sich als bedeutende regionale Macht zu positionieren, geht es mit den Menschenrechten bergab. Das ist das Ergebnis der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Am meisten betroffen von den Menschenrechtsverletzungen sind Regierungskritiker, Journalisten und Frauen.

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Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisiert in ihrem jährlichen Bericht die Türkei. Sie verweist darauf, dass in der Türkei Journalisten, kurdische Politiker und Regierungskritiker im Gefängnis sitzen. In dem Bericht heißt es nach einer Meldung der Tageszeitung Radikal, dass seit Beginn der Amtszeit der AKP die Rechte der Menschen im Land weiter eingeschränkt worden seien. Darunter fallen die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die Erlaubnis, Vereine zu gründen oder die Regierung zu kritisieren. Die Organisation führt Gesetze als Beispiel heran, nach denen kritischen Stimmen monatelange Haft droht. (Einen ähnlichen Standpunkt hatten bereits vorher Menschenrechtler vertreten, mehr hier)

Auch verweist der Bericht auf Politiker, die in Haft sind: „Diese Praktiken führen dazu, dass die Türkei als die aufstrebende Macht der Region an Zuverlässigkeit verliert“.
Auch macht der Bericht darauf aufmerksam, dass die Zahl der inhaftierten Journalisten zunimmt und nennt als Beispiel Nedim Şener.

Die Türkei versuche eine besondere Rolle in der Region zu spielen, doch solle sie vielmehr erst im eigenen Land Reformen durchführen, so die Empfehlung der Organisation.

Auch hätte die Gewalt gegen Frauen zugenommen. Außerdem habe die Anzahl der Zivilisten, die im Kampf gegen die PKK ihr Leben verlieren zugenommen. Die Organisation Human Rights Watch beschuldigte außerdem die westlichen Länder eine Doppelmoral in Bezug auf den arabischen Frühling zu haben. Während sie ihre Position gegenüber Libyen entschieden verteidigten, seien sie in Bezug auf Bahrain, den Jemen sowei Syrien zurückhaltender.

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