PKK: Zahl der Gewaltbereiten in Deutschland um 20 Prozent gestiegen

Die Türkei wirft Deutschland und anderen europäischen Ländern vor, die terroristische Organisation der PKK nicht ausreichend zu bekämpfen. Das Gefahrenpotenzial der Mitglieder in Deutschland wird auch von Sicherheitsbehörden hoch eingeschätzt. Immer mehr Menschen sind gewaltbereit.

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In Deutschland steigt das Gewaltpotenzial der PKK-Mitglieder. Sprecher des Innenministeriums erklärten der Tageszeitung „Zaman“, seit 2004 seien rund 3.500 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit PKK-Aktivitäten eingeleitet worden (besonders seit Herbst 2011 haben die Gewaltaktivitäten zugenommen – mehr hier).

Die PKK verfolge die Spaltung der türkisch- und kurdischstämmigen Migranten (der kurdische Autor Kemal Burkay sieht die PKK als Staatsprojekt – mehr hier). „Die PKK missbraucht Deutschland, insbesondere im Rahmen ihrer jährlichen, zumeist in NRW abgehaltenen Großveranstaltungen, als Raum der Rekrutierung und Refinanzierung“, so das Ministerium. Die Partei Die Linke sei dabei zum „Sprachrohr“ und „Anwalt zur Propagierung“ der PKK-Interessen geworden.

Vor allem muss weiterhin zwischen der PKK und Kurden unterschieden werden: „Die PKK handelt aus einem angemaßten Alleinvertretungsanspruch für alle Kurden heraus“. Von den in Deutschland lebenden 800.000 Kurden sei jedoch nur „eine Minderheit der PKK zuzurechnen“. Die Zahl der PKK-Aktivisten hat sich nach Informationen der Deutsch Türkischen Nachrichten von rund 11.000 auf 13.000 und damit um knapp 20 Prozent erhöht. Auf den genannten Veranstaltungen kommt es nach der Schätzung des Ministeriums zu einem Jahresmittel von 100.000 Teilnehmern.

Trotz der seit 1993 erlassenen „53 Verbote gegen hiesige PKK-Strukturen“ wächst die Gefahr offenbar. Sprecher des Innenministeriums versichern jedoch, man versuche mit allen Mitteln die Gefahr einzudämmen. Seit den 90ern Jahren seien rund „100 PKK-Führungsfunktionäre zu teils langjährigen Freiheitsstrafen verurteilt“ worden.

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