Aufklärung gefordert: Mehr als 1.900 Türken seit 1990 „unfreiwillig verschwunden“

Würde die türkische Regierung die UN-Konvention zum Schutz aller Menschen vor gewaltsamen Verschleppungen unterschreiben, wäre das ein großer Schritt. Doch bislang weigert sie sich. Währenddessen tauchen immer mehr Massengräber auf mit unidentifizierten Leichen.

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In einem Appell wandten sich Menschenrechtsorganisationen in der Türkei an die türkische Regierung und forderten von ihr, die Fälle von Tausenden in der Türkei vermissten Menschen aufzuklären. Außerdem forderten sie, dass die Türkei die UN-Konvention zum Schutz aller Menschen vor Verschleppungen unterschreibt.

Bereits vergangene Woche hatte Coşkun Üsterci von der Stiftung für Menschenrechte in der Türkei (TİHV) bei der Ermittlungskomission für Menschenrechte vorgesprochen und berichtet, dass besonders viele Menschen in den Jahren
1992, 1993 und 1994 verschwunden worden waren.

Während 1990 elf Menschen verschwunden waren, waren es ein Jahr später bereits 31. Ein Jahr darauf waren 362 Menschen auf ungeklärte Weise ums Leben gekommen, so der Bericht der TİHV. In den Folgejahren stiegen diese Zahlen weiter an und erreichten ihren Höhepunkt 1993 mit 467 unaufgeklärten Morden. Die Zahlen nehmen seitdem wieder ab. Im vergangenen Jahren waren 13 Menschen auf diese Weise verschwunden.

Man vermutet, dass hinter diesen Taten das illegale Netzwerk der Gendarmerie, JİTEM steckt, das besonders im Südosten der Türkei aktiv war. (Kürzlich wurden in Diyarbakır Schädel gefunden, mehr hier)

Das internationale Menschenrecht bezeichnet solche Fälle als „Verschollen unter Anwendung von Gewalt“, in denen eine Person vom Staat, einer politischen Partei oder einer dritten Person entführt oder festgenommen wird ohne Auskunft über diese Person zu geben, um den Fall im rechtsfreien Raum behandeln zu können. Häufig werden diese Menschen erst gefoltert und dann getötet. 2006 haben die Vereinten Nationen eine Konvention zum Schutz vor gewaltsamen Verschleppungen ausgearbeitet.

„Es ist sehr wichtig, dass die Türkei diese Konvention unterschreibt“, so Üsterci in der Tageszeitung Zaman. Auch sagte er, die Regierung gebraucht Demokratie als Mittel zum Zweck, nicht als Ziel. „Andernfalls würde Ankara die Konvention unterschreiben“, so Üsterci weiter. Auch beschreibt er das Schicksal der Angehörigen der Verschleppten: „Die Familien der Opfer wissen nicht, ob ihre Liebsten noch leben oder tot sind oder wer sie umgebracht hat. Sie brauchen einen gewissen Abschluss, um ihren Verlust zu beklagen. Wenn das nicht möglich ist, führt das zu starker Traumatisierung“.

Das ist nicht der erste Appell an die Regierung, sich mit der Lage der Menschenrechte ernsthaft auseinanderzusetzen. Auch wenn die Unterzeichnung der UN-Konvention keine verpflichtende Wirkung hat, hätte sie jedoch einen großen symbolischen Wert, der zeigen würde, dass die Regierung ein Ohr für die Belange seiner Bevölkerung hat.

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