Türkische Familienministerin: Schutz vor häuslicher Gewalt für alle Frauen!

Die Hälfte der Frauen in der Türkei gibt an, physische oder sexuelle Gewalt von ihren Partnern erfahren zu haben. Aber wird das Gesetz auch unverheiratete Frauen schützen?

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Alle Frauen sollen unabhängig von ihrem sozialen Status vor häuslicher Gewalt geschützt werden. Das sagte die Ministerin für Familie und Soziales, Fatma Şahin. Die Stellungnahme Şahins geschieht zu einer Zeit, in der das von ihr ausgearbeitete neue Gesetz zum Schutz von Frauen und Familienangehörigen heftig diskuiert wird.

„Wir möchten alle Frauen vor Gewalt schützen”, so die Familienministerin, „wir möchten die Einstellung ändern, dass es keinen Schutz gibt, wenn eine Heiratsurkunde fehlt“, zitiert sie die Tageszeitung Zaman.

Frauenrechtsgruppen hatten zuvor Einwände erhoben, die Sprache des Gesetzes suggeriere, dass nur verheirateten, verlobte oder geschiedene Frauen gesetzlichen Schutz beanspruchen können. Auf alle anderen träfe das Gesetz nicht zu. Die Familienministerin möchte sich am 12. Januar mit den Frauenrechtsgruppen treffen, um das Problem zu lösen.

Das Gesetz sieht beispielsweise vor, dass hilfsbedürftigen Frauen und deren Kindern eine Unterkunft und finanzielle Hilfe zu Verfügung gestellt wird.

In der Türkei gibt nach Angaben der Zaman die Hälfte aller Frauen an, physische oder sexuelle Gewalt von ihren Partner erfahren zu haben. Darüber hinaus werden jeden Tag durchschnittlich fünf Frauen Opfer von Gewalt.

1998 hat die Türkei ein Gesetz zum Schutz der Familie eingeführt, dass 2007 geändert wurde. Die Umsetzung des Gesetzes stellte sich allerdings als problematisch heraus. Denn obwohl das Gesetz Frauen vor Gewalt schützen und gesetzwidrigen Handlungen zuvorkommen sollte, konnten Straftäter immer erst nach dem Ausführen der Handlung belangt werden.

Fatma Şahin ist die einzige Frau im 25 köpfigen Kabinett und die erste Frau aus Gaziantep, die ins Parlament gewählt wurde.

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