Iran hilft Syrien beim Umgehen des Embargos

Irans Ahmadinedschad unterstützt Syriens Assad-Regime aufbauend auf „eigener Erfahrung“ gegen die wirtschaftlichen Sanktionen. Währenddessen treffen die Sanktionen das syrische Volk am härtesten und das Töten geht weiter. In der Türkei, USA oder EU wird weiter zugesehen – und über Auswege diskutiert.

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Die USA, die Türkei, die Europäische Union und die Arabische Liga haben Sanktionen gegen das Assad-Regime in Syrien verlangt. Der iranische Präsident Ahmadinedschad möchte Assad nun dabei helfen, das Wirtschafts-Embargo zu umgehen. Der Iran könne Syrien nämlich aus „eigener Erfahrung“ berichten, wie ein Embargo umgangen werden könne.

Diese geheimen Informationen seien durch einen Hackerangriff der Gruppe Anonymous ans Tageslicht befördert worden, berichtet Haaretz. Eine E-Mail des syrischen Ministers für Präsidiale Angelegenheiten enthielt zwei Dokumente, die an die iranische Regierung gerichtet und auch von Assad persönlich unterzeichnet waren. In diesen wird darüber verhandelt, wie der Iran Syrien helfen könne, die Sanktionen zu umgehen.

Die EU hat bereits ein Öl-Embargo verhängt. Das dürfte Syrien hart treffen, denn die Ölverkäufe des Landes machen 20 % des Bruttoinlandsproduktes (BIP) aus. 90 % des syrischen Öls werden nach Europa exportiert. Wirtschaftliche Einschränkungen verfehlen jedoch ihre Wirkung. Der eingeschränkte Luftverkehr und die steigenden Preise treffen in erster Linie das syrische Volk (im Iran sei das genau derselbe Fall, erklärt die Journalisten Forough Hossein Pour im Gespräch mit den Deutsch Türkischen Nachrichten – mehr hier).

Es beteiligen sich auch nicht alle Staaten an den Sanktionen, Russland und China halten sich weiterhin zurück (mehr hier). Eine einstimmige Entscheidung der UNO, in Syrien einzugreifen, wird mit hoher Wahrscheinlichkeit auch in der Zukunft nicht zustande kommen.

In der Zwischenzeit wird – wie so oft – zugesehen und diskutiert. Auch der türkische Außenminister Davutoğlu möchte „so bald als möglich” ein Treffen abhalten, „um internationales Einvernehmen zwischen all den betroffenen Ländern zu fördern“. Am Montag sagte Davutoğlu nach einem Treffen mit US-Außenminister Clinton, derzeit werden „diplomatische und humanitäre Schritte“ diskutiert. Alle weiteren Maßnahmen werden „hoffentlich nicht gebraucht.“

Das Ergebnis des Treffens: Am 24. Februar soll in Tunesien im Rahmen des ersten Zusammenkommens einer „Friends of Syria“-Gruppe weiter diskutiert werden. Auch wenn internationale Stimmen die Türkei schon zu Handlungen aufrufen (mehr hier), das Toten in Syrien geht weiter. Und es bleibt bei der Hoffnung, Assad werde zurück treten und die Lage sich damit von selbst beruhigen.

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