Erdoğan: Frankreich soll sich aus Aserbaidschan-Armenien-Konflikt raushalten

Der türkische Premier Erdoğan erklärte bei seinem Auftritt im aserbaidschanischen Fernsehen, Frankreich solle das geplante Genozid-Gesetz zum Anlass nehmen, aus der Minsk-Gruppe auszutreten. Die Mitgliedsländer versuchen im Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien zu vermitteln.

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Die Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich werden immer angespannter. Anlass ist das von Frankreich geplante Gesetz, das die Leugnung des Völkermords an den Armeniern unter Strafe stellt. In Aserbaidschan gab Erdoğan nun dem Sender ANS ein Interview, in dem er noch einmal betonte, dass Frankreich klar Stellung bezogen habe und deshalb nicht mehr die Vermittlerrolle im Bergkarabach-Konflikt einnehmen könne (Gül forderte das schon vor Monaten – mehr hier). Im Zuge der Auseinandersetzung mit Frankreich nutzt die Türkei die Mitgliedschaft des Landes in der Minsk-Gruppe, um weiter Kritik zu üben.

„Sarkozy hat gezeigt, dass er parteiisch ist. Ist Frankreich, also Sarkozy, derzeit Mitglied in der Minsk-Gruppe? Ja. Die USA, Russland und Frankreich. Hier hat Sarkozy ganz klar gezeigt, welche Stellung er einnimmt. Das sollte Frankreich zum Anlass nehmen, die Vermittler-Gruppe zu verlassen“, erklärte Erdoğan. Aserbaidschan solle sich dieser Haltung Frankreichs bewusst sein.

Die Minsk-Gruppe ist 1992 zur Schlichtung des Bergkarabach-Konflikts gegründet worden. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts herrscht ein Streit über die Zugehörigkeit der Region Bergkarabach im Kaukasus. Sowohl Armenien als auch Aserbaidschan beanspruchen die Region für sich.

Erdoğan: „Niemand hat das Recht, Aserbaidschan so viel Leid anzutun“

Er erhoffe sich, dass der Bergkarabach-Konflikt auch ohne Frankreich endlich gelöst werde. Bisher scheiterten die Versuche hier zu vermitteln. Der UN-Sicherheitsrat hatte in den 90ern den Abzug der armenischen Truppen gefordert. Verschiedene Resolutionen wurden verhängt, doch auch diese brachten keine Ruhe in die Region.

Er betonte: „Es muss schnell eine Lösung besprochen werden, denn niemand hat das Recht Aserbaidschan so viel Leid anzutun.“ Eine Lösung des Konflikts ist mehr als wichtig. Doch darf dieser nicht wegen der Genozid-Debatte ausgenutzt werden. Die Gefahr wäre, dass auch die Lösung des Konflikts vom Tisch wäre, sobald sich die Beziehungen zwischen der Türkei und Frankreich verbessern.

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